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FI 095/19-1 | Iran
Aktiv seit 17. Juli 2019 | Noch 40 Tage Laufzeit

Inhaftierte Journalisten im Hungerstreik

Die iranischen JournalistInnen Sanaz Alahyari und Amirhossein Mohammadifar befinden sich seit dem 4. Juli im Mehr

Die iranischen JournalistInnen Sanaz Alahyari und Amirhossein Mohammadifar befinden sich seit dem 4. Juli im Hungerstreik. Damit protestieren sie gegen ihre Inhaftierung und das massive Vorgehen der Behörden gegen ArbeitsrechtsaktivistInnen und JournalistInnen, die über die Proteste in der Zuckerrohrfabrik Haft Tappeh berichtet hatten. Nach Angaben der GefängnisärztInnen ist der Gesundheitszustand von Sanaz Alahyari besorgniserregend. Es besteht die ernste Gefahr eines Atemstillstands. Mehr

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FI 051/19-1 | Jemen
Aktiv seit 17. Juli 2019 | Noch 40 Tage Laufzeit

30 Oppositionelle zum Tode verurteilt

Das Sonderstrafgericht in Sanaa verurteilte am 9. Juli 2019 30 Akademiker und Politiker aufgrund konstruierter Mehr

Das Sonderstrafgericht in Sanaa verurteilte am 9. Juli 2019 30 Akademiker und Politiker aufgrund konstruierter Anklagen zum Tode. Einer der 30 Männer ist der politisch aktive 45-jährige Professor der Sprachwissenschaften Youssef al-Bawab. Er wurde bereits Ende 2016 willkürlich festgenommen. Mehr

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FI 086/19-1 | Türkei
Abgeschlossen am 16. Juli 2019

Behörden schränken LGBTI-Demos rechtswidrig ein

Auch dieses Jahr verhinderten die Behörden in mehreren türkischen Städten die dort für Juni und Mehr

Auch dieses Jahr verhinderten die Behörden in mehreren türkischen Städten die dort für Juni und Juli geplanten LGBTI-Veranstaltungen zu den Pride-Tagen. Rechtswidrige Verbote gab es dieses Jahr in Izmir, Antalya, Mersin und Istanbul. Die friedliche Parade am 30. Juni in Istanbul wurde mit Tränengas und Gummigeschossen von der Polizei angegriffen. Mehr

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FI 079/19-1 | Russland (Krim)
Aktiv seit 15. Juli 2019 | Noch 39 Tage Laufzeit

Inhaftierter Krimtatar weiterhin in Lebensgefahr

Ein Gericht auf der russisch-besetzten Krim-Halbinsel hat am 3. Juli das Rechtsmittel von Edem Bekirov Mehr

Ein Gericht auf der russisch-besetzten Krim-Halbinsel hat am 3. Juli das Rechtsmittel von Edem Bekirov abgelehnt, mit dem er seine Untersuchungshaft anfechten wollte. Der Krimtatar ist seit Dezember 2018 inhaftiert. Die Bedingungen der Untersuchungshaft werden seinen schweren gesundheitlichen Einschränkungen nicht gerecht. Zudem wird ihm die dringend notwendige fachärztliche Versorgung für seine zahlreichen Erkrankungen verweigert. Mehr

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FI 251/17-1 | China
Aktiv seit 15. Juli 2019 | Noch 39 Tage Laufzeit

30 Angehörige einer uighurischen Aktivistin weiterhin in Haft

Bis zu 30 Angehörige der in den USA lebenden Menschenrechtsverteidigerin Rebiya Kadeer sind seit fast Mehr

Bis zu 30 Angehörige der in den USA lebenden Menschenrechtsverteidigerin Rebiya Kadeer sind seit fast zwei Jahren ohne Strafverfahren in der Uigurischen Autonomen Region Xinjiang inhaftiert. Das genaue Datum ihrer Festnahmen ist nicht bekannt. Amnesty International geht davon aus, dass sie willkürlich in einem Umerziehungslager inhaftiert und von Folter und anderen Misshandlungen bedroht sind. Die Angehörigen von Rebiya Kadeer sind schon seit vielen Jahren im Visier der chinesischen Behörden. Damit möchte der chinesische Staat Rebiya Kadeer dazu bringen, sich nicht mehr öffentlich zu äussern. Mehr

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FI 062/19-1 | Polen
Aktiv seit 12. Juli 2019 | Noch 36 Tage Laufzeit

Andauernde Schikane gegen Elżbieta Podleśna

Am 6. Mai durchsuchte die Polizei die Wohnung der bekannten Menschenrechtsverteidigerin Elżbieta Podleśna und nahm Mehr

Am 6. Mai durchsuchte die Polizei die Wohnung der bekannten Menschenrechtsverteidigerin Elżbieta Podleśna und nahm sie mehrere Stunden in Gewahrsam. Die Polizei gab an, Kopien eines Posters der Jungfrau Maria mit einem Heiligenschein in den Farben der LGBTI-Regenbogenfahne bei ihr gefunden zu haben. Gegen Elżbieta Podleśna wird nun wegen «Verletzung religiöser Gefühle» ermittelt. Dieser Straftatbestand im polnischen Recht kann mit bis zu zwei Jahren Haft geahndet werden. Elżbieta Podleśna ist wegen ihres menschenrechtlichen Engagements ins Visier der Behörden geraten. Die absurden strafrechtlichen Ermittlungen gegen sie müssen umgehend eingestellt werden. Mehr

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FI 206/17-3 | Ägypten
Aktiv seit 11. Juli 2019 | Noch 35 Tage Laufzeit

Ehepaar immer noch willkürlich in Haft

Am 3. Juli 2019 ordnete ein Gericht die Freilassung von Ola al-Qaradawi an, die seit Mehr

Am 3. Juli 2019 ordnete ein Gericht die Freilassung von Ola al-Qaradawi an, die seit mehr als zwei Jahren auf der Grundlage haltloser Vorwürfe willkürlich in Einzelhaft gehalten wird. Die ägyptischen Behörden haben nun jedoch weitere konstruierte Vorwürfe gegen sie erhoben, um sie erneut zu inhaftieren. Trotz ihrer Einzelhaft wird sie beschuldigt, «ihre Verbindungen im Gefängnis genutzt zu haben, um terroristische Gruppen zu finanzieren». Über eine mögliche Verlängerung der Haft ihres Ehemanns Hossam Khalaf soll am 3. August entschieden werden. Mehr

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FI 022/19-2 | Vereinigte Arabische Emirate
Abgeschlossen am 11. Juli 2019

Pakistanischer Belutsche völkerrechtswidrig abgeschoben

Am 22. Juni haben die Behörden der Vereinigten Arabischen Emirate (VAE) Rashid Hussain Brohi nach Mehr

Am 22. Juni haben die Behörden der Vereinigten Arabischen Emirate (VAE) Rashid Hussain Brohi nach Pakistan abgeschoben. Der 23-Jährige war am 26. Dezember 2018 in den VAE von Sicherheitskräften festgenommen worden. Sie hielten ihn sieben Monate lang ohne Kontakt zur Aussenwelt fest. Bevor er in die VAE kam, beteiligte Rashid Hussain Brohi sich an den Aktivitäten der Bewegung Baloch National Movement. Nach der Abschiebung ist er aufgrund seiner ethnischen Zugehörigkeit – er ist Belutsche – in Lebensgefahr. Mehr

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FI 068/19-1 | Italien
Aktiv seit 11. Juli 2019 | Noch 35 Tage Laufzeit

Roma seit Zwangsräumung nach wie vor obdachlos

Etwa 500 Roma, darunter etwa 150 Kinder sowie schwangere Frauen und ältere Menschen, sind obdachlos, Mehr

Etwa 500 Roma, darunter etwa 150 Kinder sowie schwangere Frauen und ältere Menschen, sind obdachlos, nachdem sie am 10. Mai im Rahmen einer rechtswidrigen Zwangsräumung durch die Behörden aus ihrer Siedlung in Süditalien vertrieben wurden. Sie kommen derzeit notdürftig in einem Industriegebiet unter, brauchen jedoch dringend angemessene Alternativunterkünfte. Die Behörden müssen umgehend Massnahmen ergreifen, um die Gefahr eines schweren und nicht wieder gutzumachenden Schadens abzuwenden und die Rechte und Sicherheit der betroffenen Familien zu gewährleisten. Mehr

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FI 069/19-1 | USA
Abgeschlossen am 10. Juli 2019

Neuer Verhandlungstermin für Dr. Scott Warren im November

Dr. Scott Warren drohten bis zu 20 Jahre Haft, weil er im Grenzgebiet zwischen den Mehr

Dr. Scott Warren drohten bis zu 20 Jahre Haft, weil er im Grenzgebiet zwischen den USA und Mexiko zwei Migranten half. Das Verfahren gegen ihn endete im Juni jedoch ohne Ergebnis, da sich die Geschworenen nicht auf ein Urteil einigen konnten. Die Erleichterung über das vermeintliche Ende des Prozesses hielt allerdings nur kurz an: Am 2. Juli gab die Staatsanwaltschaft bekannt, dass sie für November einen neuen Verhandlungstermin angesetzt habe. Mehr

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