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On 11 July, protests took place across Cuba over the economy, lack of medicines, and Mehr

On 11 July, protests took place across Cuba over the economy, lack of medicines, and long-term restrictions on freedom of expression. Potentially hundreds of protestors are in prison and many are being charged with «public disorder» or other crimes long used to silence alternative views in the country. We demand all those who peacefully protested to be released immediately and unconditionally. Mehr

Der bekannten Menschenrechtsverteidigerin Thin Thin Aung drohen drei Jahre Haft. Sie wird für Medienberichte verantwortlich Mehr

Der bekannten Menschenrechtsverteidigerin Thin Thin Aung drohen drei Jahre Haft. Sie wird für Medienberichte verantwortlich gemacht, die das von ihr mitgegründete Onlineportal Mizzima veröffentlicht hatte. Neben ihr drohen Hunderten weiteren Personen ähnliche Anklagen. Tausende sind seit dem Militärputsch vom 1. Februar willkürlich in Haft, nur weil sie friedlich ihr Recht auf Meinungs-, Vereinigungs- und Versammlungsfreiheit wahrgenommen haben. Das Militär in Myanmar muss Thin Thin Aung und alle weiteren Personen, die sich in willkürlicher Haft befinden, umgehend und bedingungslos freilassen und alle Anklagen gegen sie fallen lassen. Mehr

Chow Hang-tung, Mitveranstalterin der jährlichen Mahnwache in Hongkong zum Gedenken an die Niederschlagung der Proteste Mehr

Chow Hang-tung, Mitveranstalterin der jährlichen Mahnwache in Hongkong zum Gedenken an die Niederschlagung der Proteste auf dem Pekinger Tiananmen-Platz 1989, wurde wegen «Werbung oder Bekanntmachung einer nicht genehmigten Versammlung» angeklagt. Die Menschenrechtsanwältin war festgenommen worden, nachdem sie in den Sozialen Medien dazu aufgerufen hatte, individuell der Niederschlagung der Tiananmen-Proteste zu gedenken, da die öffentliche Mahnwache verboten worden war. Dies ist ein weiteres Beispiel für die repressiven Auswirkungen der Hongkonger Verordnung über die öffentliche Ordnung auf die Meinungsfreiheit und das Recht auf friedliche Versammlung. Die Behörden nutzen es zunehmend, um Aktivist*innen und Menschenrechtsverteidiger*innen ins Visier zu nehmen. Mehr

Am 23. Juni verlängerte das Moskauer Bezirksgericht in Nizhnii Novgorod Mikhail Iosilevichs willkürliche Haft bis Mehr

Am 23. Juni verlängerte das Moskauer Bezirksgericht in Nizhnii Novgorod Mikhail Iosilevichs willkürliche Haft bis zum 28. August. Sein Prozess könnte im September beginnen. Ihm wird die Zusammenarbeit mit einer «unerwünschten Organisation» vorgeworfen – für diese «Straftat» drohen ihm bis zu sechs Jahre Haft. Mikhail Iosilevich geriet nur deshalb ins Visier der Behörden, weil er friedlich seine Rechte auf Meinungs- und Vereinigungsfreiheit wahrgenommen hat. Alle Anklagen gegen ihn müssen fallen gelassen und Mikhail Iosilevich muss sofort freigelassen werden. Mehr

Der Vorsitzende des belarussischen Menschenrechtszentrums Viasna Ales Bialiatski und seine Arbeitskolleg*innen Uladzimir Labkovich, Nina Labkovich Mehr

Der Vorsitzende des belarussischen Menschenrechtszentrums Viasna Ales Bialiatski und seine Arbeitskolleg*innen Uladzimir Labkovich, Nina Labkovich und Valyantsyn Stefanovich wurden am 17. Juli in Untersuchungshaft überstellt. Zusammen mit anderen Menschenrechtsverteidiger*innen, Mitgliedern von Oppositionsgruppen und zivilgesellschaftlichen Akteur*innen waren sie bei Razzien am 14. Juli von belarussischen Polizeikräften festgenommen worden. Diese Razzien sind Teil des systematischen Vorgehens gegen die Zivilbevölkerung und Menschenrechtsverteidiger*innen, das seit den Protesten gegen die Präsidentschaftswahlen im August 2020 anhält. Mehr

Am 10. August 2020 wurde Viachaslau Rahashchuk in der Nähe der Proteste gegen die Wahlergebnisse Mehr

Am 10. August 2020 wurde Viachaslau Rahashchuk in der Nähe der Proteste gegen die Wahlergebnisse in Belarus willkürlich festgenommen und später zu sechs Jahren Haft verurteilt. Im Gefängnis wurde er gefoltert, sodass er dringend medizinische Hilfe benötigt – die ihm die Behörden weiterhin verweigern. Mehr