Willkürlich inhaftierten Journalisten freilassen!

Der Journalist Younis Abdelsalam wird im Jemen seit fast einem Jahr von den De-facto-Behörden der Huthi willkürlich in Haft gehalten. Ihm wird vorgeworfen, mit ausländischen Organisationen kommuniziert zu haben. Nach seiner Festnahme wurde er mehrere Wochen lang Opfer des Verschwindenlassens und dann mindestens drei Monate lang ohne Kontakt zur Aussenwelt inhaftiert. Younis Abdelsalam muss umgehend freigelassen werden und bis dahin vor Folter und anderer Misshandlung geschützt werden. Zudem muss er Zugang zu rechtlichem Beistand, seiner Familie und angemessener Gesundheitsversorgung erhalten.

Der Journalist Younis Abdelsalam wird von den De-facto-Behörden der bewaffneten Gruppe der Huthi seit dem 4. August 2021 willkürlich in Sanaa in Haft gehalten. Er wurde eine Nacht lang in einer inoffiziellen Hafteinrichtung nahe des Flughafens von Sanaa in einer unterirdischen Zelle festgehalten, bevor er in eine andere Hafteinrichtung in Sanaa verlegt wurde, die dem Geheimdienst der Huthi untersteht. Mehrere Wochen lang war er Opfer des Verschwindenlassens. Er wurde zudem 80 Tage lang in Einzelhaft gehalten und war mindestens drei Monate lang ohne Kontakt zur Aussenwelt inhaftiert.

Er wurde bisher weder angeklagt noch vor Gericht gestellt, und sein Rechtsbeistand hat seit seiner Festnahme keinen Kontakt zu ihm. Laut Angaben seines Bruders wurde Younis Abdelsalam festgenommen, weil er friedlich Kritik an den Behörden geübt hatte. Dem Journalisten wird vorgeworfen, mit ausländischen Organisationen kommuniziert zu haben, er ist jedoch nicht offiziell angeklagt worden.

Am 19. Januar 2022 beantragte der Rechtsbeistand von Younis Abdelsalam bei den Strafverfolgungsbehörden die Freilassung seines Mandanten mit der Begründung, die Inhaftierung sei willkürlich. Einen Monat später leistete die Familie des Journalisten eine Kautionszahlung an den Sicherheits- und Geheimdienstapparat, um seine Freilassung zu erwirken. Stattdessen wurden sie darüber informiert, dass sein Fall nun der Staatsanwaltschaft übergeben werde.

Amnesty International hat ein ärztliches Gutachten eingesehen, aus dem hervorgeht, dass Younis Abdelsalam an einer psychischen Erkrankung leidet, für die er regelmässig medizinisch untersucht und behandelt werden muss. Der Zugang zu angemessener Gesundheitsversorgung wird ihm bislang jedoch verwehrt. Laut Angaben des Bruders von Younis Abdelsalam, der den Journalisten vor Kurzem besuchte, hat sich seine psychische Verfassung aufgrund der Haftbedingungen verschlechtert.

HINTERGRUNDINFORMATIONEN

Alle Konfliktparteien im Jemen sind für willkürliche Inhaftierungen, Verschwindenlassen, Schikane, Folter und andere Misshandlungen sowie unfaire Gerichtsverfahren verantwortlich: die bewaffnete Huthi-Gruppierung, die jemenitische Regierung, Saudi-Arabien, die von den Vereinigten Arabischen Emiraten (VAE) angeführte Militärkoalition sowie jemenitische Truppen, die von den VAE unterstützt werden.
In den von ihnen kontrollierten Gebieten haben Angehörige der Huthi-Gruppierung in der Vergangenheit Kritiker*innen sowie Journalist*innen, Menschenrechtsverteidiger*innen und Angehörige der Gemeinschaft der Baha’i willkürlich festgenommen und inhaftiert. Zahlreiche Personen wurden so bereits Opfer des Verschwindenlassens, waren ohne Kontakt zur Aussenwelt inhaftiert und mussten sich in Prozessen verantworten, die nicht den internationalen Standards für faire Verfahren entsprachen. Ins Visier gerieten hauptsächlich Mitglieder und Unterstützer*innen der Oppositionspartei al-Islah.
Amnesty International veröffentlichte im Mai 2021 einen Bericht mit dem Titel: Yemen: Released and exiled: Torture, unfair trials and forcible exiles of Yemenis under Huthi rule. Darin werden die Erfahrungen von Zivilpersonen dokumentiert, die nicht in Kämpfe involviert waren – wie z. B. Journalist*innen, Oppositionelle und Angehörige der religiösen Minderheit der Baha’i – die 2020 im Rahmen politischer Einigungen freikamen, nachdem sie bis zu sieben Jahre lang rechtswidrig inhaftiert und gefoltert worden waren. Nach ihrer Freilassung wurden die Angehörigen der Baha’i gezwungen, ins Exil zu gehen, was von den Vereinten Nationen vermittelt wurde. Acht weitere ehemalige Inhaftierte wurden in andere Landesteile verbannt.
Aufgrund der unhygienischen Bedingungen in den Gefängnissen und Hafteinrichtungen der Huthi (Überbelegung, mangelnde Gesundheitsversorgung, schlechte Sanitäranlagen und unzureichende Versorgung mit Lebensmitteln und Trinkwasser) konnte sich Covid-19 rasch ausbreiten, wodurch die Gefangenen erheblichen Gesundheitsrisiken ausgesetzt waren. Keine der beteiligten Parteien ergriff ausreichende Massnahmen zum Schutz von Inhaftierten und zur Eindämmung des Coronavirus in Gefängnissen und Hafteinrichtungen, z. B. durch die Bereitstellung von Schutzmasken oder anderen Hygieneartikeln.
Die international anerkannte jemenitische Regierung schikaniert, bedroht und inhaftiert ebenfalls Menschenrechtsverteidiger*innen und andere Aktivist*innen. Im Süden des Jemen gingen von den VAE unterstützte jemenitische Truppen mit willkürlichen Inhaftierungen und Verschwindenlassen gegen vermeintliche Gegner*innen vor. Im Mai 2018 dokumentierte Amnesty International die Inhaftierung von 51 Männern in geheimen Gefängnissen, die von Truppen der VAE und des Jemen kontrolliert werden, welche ausserhalb der Kontrolle der jemenitischen Regierung agieren. Unter den Gefangenen befinden sich auch Personen, die zwischen März 2016 und Mai 2018 inhaftiert wurden.