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UA 119/21
Peru
Aktiv seit 23. November 2021 | Noch 34 Tage Laufzeit

Minderjährige Flüchtlinge in Gefahr

AI-Index: AMR 46/5033/2021

Tausende minderjährige Asylsuchende in Peru sind in Gefahr, da ihnen die Behörden den Einwanderungsstatus verweigern, der ihnen nach peruanischem Recht aus humanitären Gründen zusteht. Dieser Status entspricht einer vorübergehenden Aufenthaltsgenehmigung, auf deren Grundlage sie Ausweispapiere erhalten könnten – ohne diese haben sie keinen Zugang zu Grundrechten wie Bildung und Gesundheit. Peru muss Kindern und Jugendlichen, die Asyl suchen, ohne weitere Verzögerung den Einwanderungsstatus aus humanitären Gründen gewähren.

In den letzten Monaten sollen in Peru Erwachsene den Einwanderungsstatus aus humanitären Gründen erhalten haben, Minderjährige jedoch nicht. Dieser Einwanderungsstatus (Calidad Migratoria Humanitaria) ist ein vom Aussenministerium auf der Grundlage humanitärer Kriterien gewährter befristeter Aufenthaltsstatus. Wer ihn hat, kann für die Dauer des Asylverfahrens eine Einwanderungskarte (Carné de Extranjería) beantragen. Zivilgesellschaftliche Organisationen haben mindestens 20 Fälle von Kindern und Jugendlichen registriert, denen der oben genannte Einwanderungsstatus verweigert wurde, ohne dass es in den geltenden Vorschriften eine Be-gründung für eine solche Entscheidung gäbe. Im September und Oktober fanden mehrere Treffen zwischen dem Aussenministerium und zivilgesellschaftlichen Organisationen statt, um dieses ernste Problem baldmöglichst zu beheben. Doch eine verbindliche Stellungnahme seitens der peruanischen Behörden steht bislang aus. Diese Diskriminierung von Kindern und Jugendlichen gefährdet Tausende von ihnen, da sie ohne die entsprechenden Dokumente keinen Zugang zu grundlegenden Menschenrechten wie Gesundheit und Bildung haben.

HINTERGRUNDINFORMATIONEN

Venezuela verbucht derzeit die zweithöchste Anzahl an Flüchtenden weltweit, wobei die meisten von Peru auf-genommen werden.

Nach Angaben des Flüchtlingshilfswerks der Vereinten Nationen (UNHCR) beherbergte Peru Ende 2020 auf seinem Staatsgebiet mehr als 500.000 Asylsuchende. Für diese gehört die Beschaffung von Dokumenten, die es ihnen ermöglichen, ihre Grundrechte auf Gesundheit, Arbeit und Bildung wahrzunehmen zu den grössten Herausforderungen.

Im Juni 2021 legte das Aussenministerium neue Richtlinien für die Gewährung und Verlängerung des Einwanderungsstatus aus humanitären Gründen (Calidad Migratoria Humanitaria) fest (Ministerialbeschluss Nr. 207-2021-RE), der es Asylsuchenden ermöglicht, ihren Aufenthalt in Peru zu regularisieren und die Einwanderungskarte (Dokument zur Identifizierung von ausländischen Staatsangehörigen, die sich in Peru aufhalten) zu erhalten, während sie auf eine endgültige Antwort auf ihren Asylantrag warten.

Im Laufe der Zeit wurden jedoch einige Unregelmässigkeiten bei der Bewertung und Gewährung des Einwanderungsstatus aus humanitären Gründen festgestellt. Das Hauptproblem ist die willkürliche Entscheidung, dass Kinder und Jugendliche gar nicht in Frage kommen, diesen Status zu erhalten. Nur Erwachsene, die in vielen Fällen Eltern sind, erhalten ihn. Der am meisten gefährdeten Gruppe, den Kindern und Jugendlichen, wird er jedoch ohne rechtliche Grundlage verwehrt. Laut zivilgesellschaftlichen Organisationen gibt es in den geltenden Vorschriften keine Rechtfertigung für diese Handhabung.

Nach Angaben des Peruanischen Instituts für Statistik und Informatik sind rund 59 % der flüchtenden Venezolaner*innen mit ihren Kindern nach Peru gekommen. Die Gruppe der Minderjährigen macht 22,6 % der venezolanischen Bevölkerung auf peruanischem Gebiet aus. Es handelt sich um eine beachtliche Bevölkerungsgruppe, die aufgrund ihrer Gefährdungslage besondere Aufmerksamkeit erfordert. Es ist Aufgabe der Behörden, den Schutz von Kindern und Jugendlichen in ihrem Hoheitsgebiet zu gewährleisten und dabei insbesondere das Kindeswohl zu berücksichtigen. Deshalb müssen sie die notwendigen Massnahmen ergreifen, um deren Grundbedürfnisse zu befriedigen und ihnen die Ausübung ihrer Grundrechte zu ermöglichen. Ausserdem müssen sie die für den Migrationsprozess typischen Übergangs- und Integrationsprozesse erleichtern.

Empfohlene Aktionen

  • Schreiben Sie einen Appellbrief in Ihren eigenen Worten oder verwenden Sie den untenstehenden Modellbrief.

  • Werden Sie in den sozialen Medien aktiv: Infos (in English) siehe gelbes Feld rechts.

    • Bitte schreiben Sie vor dem 3. Januar 2022.
    • Schreiben Sie in gutem Spanisch, Englisch oder auf Deutsch.

Modellbrief

Sehr geehrter Herr Aussenminister

Tausende minderjährige Asylsuchende in Peru sind in Gefahr, da ihnen die Behörden den Einwanderungsstatus verweigern, der ihnen nach peruanischem Recht aus humanitären Gründen zusteht. Dieser Status entspricht einer vorübergehenden Aufenthaltsgenehmigung, auf deren Grundlage sie Ausweispapiere erhalten könnten – ohne diese haben sie keinen Zugang zu Grundrechten wie Bildung und Gesundheit. Peru muss Kindern und Jugendlichen, die Asyl suchen, ohne weitere Verzögerung den Einwanderungsstatus aus humanitären Gründen gewähren.

Ich fordere Sie höflich auf, unverzüglich Massnahmen zu ergreifen, um die Kriterien für die Erteilung des Einwanderungsstatus aus humanitären Gründen (Calidad Migratoria Humanitaria) für Kinder und jugendliche Asylsuchende zu erweitern, um zu gewährleisten, dass auch sie ihre Menschenrechte wahrnehmen können, ohne diskriminiert zu werden.

Hochachtungsvoll,

 

Appelle an

Aussenminister
Oscar Maúrtua De Romaña
Ministro de Asuntos Exteriores
Jr. Lampa 545
Cercado de Lima, Lima
PERU

E-Mail: webmaster@rree.gob.pe

Anrede: Sehr geehrter Herr Aussenminister /
Dear Minister Oscar Maúrtua De Romaña

Kopien an

Ambassade du Pérou
Thunstrasse 36
3005 Berne

Fax: 031 351 85 70
E-mail: info@embaperu.ch

 

 

→ Weltweite Briefzustellung - Allgemeine Info:
Der Versand von Briefen PRIORITY ist nach fast allen Ländern möglich.
Bitte prüfen Sie vorher auf der Website der Schweizer Post, ob Briefe im Zielland aktuell zugestellt werden. Falls nicht, bitten wir Sie, für die Zustellung Ihres Appells andere Kommunikationskanäle zu nutzen (E-Mail, Fax oder soziale Medien) und/oder senden Sie diesen via die Botschaft mit der Bitte um Weiterleitung an die genannte Person.

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#Perú: #RefugeeChildhoodMatters ! Minister of Foreign Affairs @MaurtuaDe must recognize their rights and issue grant them documentation and protectiondocuments for them  without any discriminatio

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#Perú: #LaNiñezRefugiadaImporta ! Ministro de Relaciones Exteriores @MaurtuaDe debe reconocer sus DDHH y otorgarles documentación y protección sin discriminación

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