Benutzerspezifische Werkzeuge
Amnesty Urgent Actions
Startseite Urgent Actions 2021 06 Missing and arbitrarily detained in Xinjiang Missing and arbitrarily detained in Xinjiang
FI 061/21-1
China →
Aktiv seit 29. Juli 2022 | Noch 44 Tage Laufzeit

Vermisste Menschen in Xinjiang willkürlich inhaftiert

AI-Index: ASA 17/5905/2022

In Xinjiang werden jüngsten Berichten zufolge weitere 48 Angehörige mehrheitlich muslimischer Bevölkerungsgruppen festgehalten. Sie befinden sich entweder in Internierungslagern oder in Gefängnissen, nachdem sie ohne faire Verfahren zu Haftstrafen verurteilt wurden. Amnesty International hat sie in die Kampagne Free Xinjiang Detainees aufgenommen, die nun insgesamt 120 Personen umfasst. Insgesamt sind seit 2017 in dieser Region schätzungsweise mehr als eine Million Menschen inhaftiert worden. Die chinesische Regierung geht hierbei bewusst gegen Uigur*innen, Kasach*innen und andere Angehörige mehrheitlich muslimischer Minderheiten in Xinjiang vor, u. a. mit Masseninhaftierungen sowie Folter und anderen Misshandlungen. Die chinesischen Behörden müssen umgehend alle Menschen freilassen, die in Xinjiang willkürlich in Internierungslagern oder Gefängnissen inhaftiert sind.

In der Uigurischen Autonomen Region Xinjiang in China sind nach Amnesty International vorliegenden Informationen 120 Angehörige mehrheitlich muslimischer Bevölkerungsgruppen entweder in Lagern inhaftiert oder wurden ohne faires Verfahren zu Gefängnisstrafen verurteilt. Sie stehen repräsentativ für schätzungsweise eine Million Menschen, die seit 2017 in dieser Region von den Behörden in Haft genommen wurden.

Von Amnesty dokumentierte und in dem Bericht «Like We Were Enemies in a War»: China’s Mass Internment, Torture, and Persecution of Muslims in Xinjiang veröffentlichte Zeugenaussagen von ehemaligen Insass*innen der Hafteinrichtungen belegen, dass die chinesische Regierung in Xinjiang zahlreiche Verbrechen gegen die Menschlichkeit begangen hat. Dazu zählen willkürliche Inhaftierung, Folter und Verfolgung. Menschen werden auf der Grundlage rechtmässiger Handlungen festgenommen und in Gefängnissen oder Internierungslagern inhaftiert – zum Beispiel wegen Auslandsreisen oder -aufenthalten, Kommunikation mit Personen im Ausland, Rezitieren des Korans oder Tragens religiöser Kleidungsstücke. In diesen Einrichtungen sind die Gefangenen einer unerbittlichen Zwangsindoktrinierung, psychischer und körperlicher Gewalt sowie anderen Formen der Misshandlung ausgesetzt.

Familienangehörige aus dem Ausland versuchen verzweifelt, ihre Angehörigen, von denen sie oft seit mehreren Jahren nichts mehr gehört haben, ausfindig zu machen und zu kontaktieren. Die Gefangenen erhalten keinen Zugang zu einem Rechtsbeistand ihrer Wahl und sind dadurch einem erhöhten Risiko ausgesetzt, gefoltert oder misshandelt zu werden.

HINTERGRUNDINFORMATIONEN

Xinjiang ist eine ethnisch äusserst vielfältige Region in China. Mehr als die Hälfte der dort lebenden 22 Millionen Menschen gehören zu überwiegend turksprachigen und meist muslimischen ethnischen Gruppierungen, darunter Uigur*innen (etwa 11,3 Millionen), Kasach*innen (etwa 1,6 Millionen) und andere Bevölkerungsgruppen, deren Sprachen, Kultur und Lebensweise stark von den Han-Chines*innen abweichen, die im «inneren» Chinas die Bevölkerungsmehrheit bilden.
Unter dem Deckmantel der «Terrorismusbekämpfung» und des «religiösen Extremismus» sind in Xinjiang lebende Muslim*innen massiven und systematischen Misshandlungen ausgesetzt. Seit 2017 befinden sich in dieser Region vermutlich mehr als eine Million Menschen in Haft.
Der Bericht «Like We Were Enemies in a War»: China’s Mass Internment, Torture, and Persecution of Muslims in Xinjiang ist der bisher umfassendste Bericht, der die Repression von Uigur*innen, Kasach*innen und anderen Angehörigen mehrheitlich muslimischer Bevölkerungsgruppen in Xinjiang dokumentiert. Die von Amnesty International dokumentierten Informationen bieten eine faktische Grundlage für die Annahme, dass die chinesische Regierung mindestens folgende Verbrechen gegen die Menschlichkeit begangen hat: Inhaftierung oder andere schwerwiegende Freiheitsberaubungen, die gegen die internationalen Menschenrechtsnormen verstossen, sowie Folter und Verfolgung.
Die chinesischen Behörden bestritten bis Oktober 2018 die Existenz von «Umerziehungseinrichtungen». Danach erklärten sie, die Menschen seien freiwillig in diesen Lagern und würden eine Berufsausbildung erhalten. Im Widerspruch zu diesen Erläuterungen stehen allerdings die Berichte von ehemaligen Insass*innen dieser Lager, die Schläge, Nahrungsentzug und Isolationshaft beschreiben.
Im Jahr 2019 gab die chinesische Regierung an, die Internierungslager geschlossen zu haben, legte jedoch keine Belege hierfür vor und gewährte Journalist*innen, Menschenrechtsbeobachter*innen und Diplomat*innen keinen umfassenden Zugang. Stattdessen versucht die Regierung, kritische Stimmen zu unterdrücken, indem sie nur sorgfältig ausgewählte Delegationen aus verschiedenen Ländern zu streng durchgeplanten und überwachten Besuchen nach Xinjiang einlädt. Das jüngste Beispiel hierfür ist der Besuch der UN-Hochkommissarin für Menschenrechte in China im Mai 2022.
Eine Person, deren Familienangehörige willkürlich inhaftiert sind, sagte zu Amnesty International: «Sie [die chinesischen Behörden] wollen den glücklichen Uiguren zeigen, den tanzenden Uiguren. Ich finde, die [UN-] Ermittlungsgruppe muss alles daransetzen, die wirkliche Situation zu untersuchen.»
Amnesty International startete die internationale Kampagne Free Xinjiang Detainees und sammelte in weniger als vier Monaten mehr als 320.000 Unterschriften für eine Petition, die die Schliessung der Internierungslager sowie die Freilassung aller willkürlich Inhaftierten fordert.
Amnesty International fordert zudem die UN-Hochkommissarin für Menschenrechte auf, ihren überfälligen Bericht über Xinjiang zu veröffentlichen und das Ausmass der schweren Menschenrechtsverletzungen in der Region öffentlich zu verurteilen, bevor sie im August 2022 ihr Amt abgibt.
Der UN-Menschenrechtsrat muss ausserdem einen unabhängigen internationalen Mechanismus einrichten, der Völkerrechtsverbrechen in Xinjiang untersucht, um Verantwortlichkeit und Rechenschaftspflicht zu gewährleisten, unter anderem durch die Identifizierung mutmasslicher Verantwortlicher.

 

Empfohlene Aktionen

  • Schreiben Sie einen Appellbrief in Ihren eigenen Worten oder verwenden Sie den untenstehenden Modellbrief.

  • Werden Sie in den sozialen Medien aktiv: Infos (in English) siehe gelbes Feld rechts.

  • Bitte schreiben Sie vor dem 23. September 2022.

  • Schreiben Sie in gutem Chinesisch, Englisch oder in Ihrer eigenen Sprache.

Modellbrief

Sehr geehrter Herr Präsident

Ich wende mich heute an Sie, weil immer mehr über die Angehörigen mehrheitlich muslimischer Bevölkerungsgruppen in der Uigurischen Autonomen Region Xinjiang bekannt wird, die dort willkürlich festgehalten werden. Sie befinden sich entweder in Internierungslagern oder in Gefängnissen, nachdem sie ohne faire Verfahren zu Haftstrafen verurteilt wurden. Insgesamt sind seit 2017 in dieser Region schätzungsweise mehr als eine Million Menschen inhaftiert worden. Die Menschenrechte vornehmlich ethnischer Minderheiten werden unrechtmässig eingeschränkt, sie werden zu Tausenden inhaftiert, gefoltert und sind anderen Misshandlungen ausgesetzt.

Bitte lassen Sie umgehend alle verbleibenden Internierungslager schliessen und sorgen Sie dafür, dass alle Personen, die in Internierungslagern oder anderen Hafteinrichtungen in Xinjiang inhaftiert sind, freigelassen werden, es sei denn, es liegen ausreichende, glaubwürdige und zulässige Beweise vor, nach denen sie eine international anerkannte Straftat begangen haben.

Bitte geben Sie den Aufenthaltsort aller vermissten und inhaftierten Personen bekannt und sorgen Sie dafür, dass sie bis zu ihrer Freilassung regelmässigen und uneingeschränkten Zugang zu ihrer Familie und Rechtsbeiständen ihrer Wahl erhalten. Stellen Sie zudem sicher, dass niemand gefoltert oder misshandelt wird.

Hochachtungsvoll,

 

Appelle an

Xi Jinping
Zhongnanhai, Xichangan’iie Xichengau
Beijing Shi 100017 (北京市西城区西长安街街道 100017)
People’s Republic of China

Fax: +86 10 6238 1025
Email: english@mail.gov.cn


Zusätzliche Zielpersonen:

Ma Xingrui, party secretary of Xinjiang, and
Erkin Tuniyaz, Xinjiang’s government chairman and deputy party secretary of Xinjiang.

Postadresse, englisch:
479 Zhongshan Lu, Tianshan Qu, Urumqi,
830041, Xinjiang Uyghur Autonomous Region,
People’s Republic of China

Postadresse, chinesisch:
新疆维吾尔自治区乌鲁木齐市830041天山区中山路479号

→ Postversand an die chinesischen Behörden wäre der beste Weg, aber aufgrund der Postzensur der chinesischen Regierung kann es sein, dass sie zurückgeschickt oder nicht zugestellt wird. Der letzte Ausweg ist die Post an die chinesische Botschaft.

 

Kopien an

Botschaft der Volksrepublik China
Kalcheggweg 10
3006 Bern

Fax: 031 351 45 73
E-Mail: dashmishu@hotmail.com

 

 

→ Weltweite Briefzustellung - Allgemeine Info:
Der Versand von Briefen PRIORITY ist nach fast allen Ländern möglich.
Bitte prüfen Sie vorher auf der Website der Schweizer Post, ob Briefe im Zielland aktuell zugestellt werden. Falls nicht, bitten wir Sie, für die Zustellung Ihres Appells andere Kommunikationskanäle zu nutzen (E-Mail, Fax oder soziale Medien) und/oder senden Sie diesen via die Botschaft mit der Bitte um Weiterleitung an die genannte Person.

9 Briefe verschickt  
My Urgent Actions
Fürs Mitzählen lassen Ihres Briefes und Update-Funktion zu nutzen müssen Sie sich
einloggen oder
anmelden
Downloads
UA 061/21-1 english
Microsoft Word Document, 41.5 kB
UA 061/21-1 français
Microsoft Word Document, 41.8 kB
UA 061/21-1 deutsch
Microsoft Word Document, 41.4 kB
Aktionsabfolge
Mehr zum Thema

Folter

Warum ist Folter immer falsch und nutzlos? Wie engagiert sich Amnesty für die Wahrung des absoluten Folterverbots? Mehr