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Startseite Urgent Actions 2021 06 Missing and arbitrarily detained in Xinjiang
UA 061/21
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Abgeschlossen am 10. September 2021

Verschwundene und willkürlich inhaftierte Menschen in Xinjiang

AI-Index: ASA 17/4243/2021

Mehr als 60 Angehörige mehrheitlich muslimischer Bevölkerungsgruppen werden in der Uigurischen Autonomen Region Xinjiang in China festgehalten. Sie befinden sich entweder in Internierungslagern oder in Gefängnissen, nachdem sie ohne faire Verfahren zu Haftstrafen verurteilt wurden. Insgesamt sind seit 2017 in dieser Region schätzungsweise mehr als eine Million Menschen inhaftiert worden. Aus dem Amnesty-Bericht «Like We Were Enemies in a War» geht hervor, dass die chinesische Regierung bestimmte ethnische Gruppierungen in Xinjiang ins Visier nimmt. Die Menschenrechte vornehmlich ethnischer Minderheiten werden unrechtmässig eingeschränkt, sie werden zu Tausenden inhaftiert, gefoltert und sind anderen Misshandlungen ausgesetzt.

In der Uigurischen Autonomen Region Xinjiang in China sind mehr als 60 Angehörige mehrheitlich muslimischer Bevölkerungsgruppen inhaftiert, ohne dass sie ein faires Verfahren erhalten haben. Sie stehen repräsentativ für schätzungsweise mindestens eine Million Menschen, die seit 2017 in dieser Region in Haft genommen wurden.

Von Amnesty International dokumentierte und in dem Bericht «Like We Were Enemies in a War»: China’s Mass Internment, Torture, and Persecution of Muslims in Xinjiang veröffentlichte Zeugenaussagen von ehemaligen Insass*innen der Hafteinrichtungen belegen, dass die chinesische Regierung zahlreiche Verbrechen gegen die Menschlichkeit begangen hat – dazu zählen willkürliche Inhaftierung, Folter und systematische Verfolgung. Menschen werden auf der Grundlage von offenbar in vollem Umfang rechtmässigen Handlungen festgenommen und in Gefängnissen oder Internierungslagern inhaftiert – zum Beispiel aufgrund ihrer religiösen Lebensweise oder wegen Kommunikation mit einer Person im Ausland. In diesen Einrichtungen sind die Gefangenen einer unerbittlichen Zwangsindoktrinierung, psychischer und körperlicher Gewalt sowie anderen Formen der Misshandlung ausgesetzt.

Familienangehörige aus dem Ausland versuchen verzweifelt, ihre Angehörigen, von denen sie oft seit mehreren Jahren nichts mehr gehört haben, aufzufinden bzw. zu kontaktieren. Die Gefangenen – unter ihnen Uigur*innen, Kasach*innen und weitere Angehörige muslimischer Bevölkerungsgruppen – erhalten keinen Zugang zu einem Rechtsbeistand ihrer Wahl und sind dadurch einem noch höheren Risiko ausgesetzt, gefoltert oder misshandelt zu werden.

Die mutmasslichen Verbrechen gegen die Menschlichkeit und andere schwerer Menschenrechtsverletzungen, die in dem Bericht «Like We Were Enemies in a War» dokumentiert sind, müssen unabhängig und wirksam untersucht werden. Alle, bei denen ein begründeter Verdacht auf ihr Mitwirken besteht, sind in fairen Verfahren vor Gericht zu stellen.

HINTERGRUNDINFORMATIONEN

Xinjiang ist eine ethnisch äusserst vielfältige Region in China. Mehr als die Hälfte der dort lebenden 22 Millionen Menschen gehören zu überwiegend türkischen und meist muslimischen ethnischen Gruppierungen, darunter Uigur*innen (etwa 11,3 Millionen), Kasach*innen (etwa 1,6 Millionen) und andere Bevölkerungsgruppen, deren Sprachen, Kultur und Lebensweise stark von den Han-Chines*innen abweichen, die in China in der Mehrheit sind.
Unter dem Deckmantel der «Terrorismusbekämpfung» und des «religiösen Extremismus» sind in Xinjiang lebende Muslim*innen massiven und systematischen Misshandlungen ausgesetzt. Seit 2017 befinden sich in dieser Region vermutlich mehr als eine Million Menschen in Haft.
Der Bericht “Like We Were Enemies in a War”: China’s Mass Internment, Torture, and Persecution of Muslims in Xinjiang ist der bisher umfassendste Bericht, der die Repression von Uigur*innen, Kasach*innen und anderen Angehörigen mehrheitlich muslimischer Bevölkerungsgruppen in Xinjiang dokumentiert. Amnesty International stützt sich dabei auf eine Befragung von mehr als 50 ehemaligen Inhaftierten und Zeug*innen. Der Bericht beschreibt die seit 2017 von der chinesischen Regierung verübten Menschenrechtsverletzungen gegen Angehörige verschiedener Bevölkerungsgruppierungen in Xinjiang. Zeug*innen schildern in diesem Bericht ihre Erlebnisse während ihrer Anfangszeit in Haft, ihrer Zeit im Internierungslager und ihrer Zeit nach der Entlassung aus den Lagern. Die meisten von ihnen äusserten sich vorher nie öffentlich zu ihren Erlebnissen im Internierungslager.
Die von Amnesty International dokumentierten Informationen bieten eine faktische Grundlage für die Annahme, dass die chinesische Regierung mindestens folgende Verbrechen gegen die Menschlichkeit begangen hat: Inhaftierung oder andere schwerwiegende Freiheitsberaubungen, die gegen die internationalen Menschenrechtsnormen verstossen, sowie Folter und systematische Verfolgung.
Die chinesischen Behörden bestritten bis Oktober 2018 die Existenz von «Umerziehungseinrichtungen». Danach erklärten sie, die Menschen seien freiwillig in diesen Lagern und würden eine Berufsausbildung erhalten. Ziel dieser Einrichtungen sei es, den Menschen eine technische und berufliche Ausbildung zu bieten und ihnen zu ermöglichen, eine Arbeit zu finden und sich zu «nützlichen» Bürger*innen zu entwickeln. Im Widerspruch zu diesen Erläuterungen stehen allerdings die Berichte von ehemaligen Insass*innen dieser Lager, die Schläge, Nahrungsentzug und Isolationshaft beschreiben.
China ist bisher den Aufforderungen der internationalen Gemeinschaft und auch Amnesty Internationals nicht nachgekommen, unabhängige Expert*innen uneingeschränkt nach Xinjiang einreisen zu lassen. Stattdessen versucht die Regierung, kritische Stimmen zu unterdrücken, indem sie nur sorgfältig ausgewählte Delegationen aus verschiedenen Ländern zu streng durchgeplanten und überwachten Besuchen nach Xinjiang einlädt.

13 Briefe verschickt  
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