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Startseite Urgent Actions 2021 03 Sahrawi activist abused under house arrest Activist successfully leaves home after 18 months
FI 033/21-4
Marokko/Westsahara
Abgeschlossen am 16. September 2022

Aktivistin nicht mehr unter Hausarrest

AI-Index: MDE 29/6031/2022

Der saharauischen Aktivistin Sultana Khaya gelang es am 30. Mai, ihr Haus in Boujdour in der Westsahara zu verlassen und zur medizinischen Versorgung nach Spanien zu reisen. Sie stand seit November 2020 unter willkürlichem Hausarrest. Die gegen sie verhängten Beschränkungen wurden noch nicht offiziell aufgehoben, und es ist nach wie vor unklar, ob sie wieder nach Marokko einreisen kann. Bis heute sind die Folter- und Misshandlungen, denen sie und Familienangehörige ausgesetzt waren, nicht untersucht worden.

Nach mehr als 18 Monaten willkürlichen Hausarrests gelang es der saharauischen Aktivistin Sultana Khaya am 30. Mai 2022, ihr Haus zu verlassen, um sich wegen der psychischen und physischen Beschwerden, die sie infolge der Polizeiübergriffe erlitten hatte, in ärztliche Behandlung zu begeben.

Sultana Khaya verliess das Haus zusammen mit ihrer Schwester Luaara Khaya und zwei US-amerikanischen Freiwilligen, die mehr als zwei Monate bei ihr gewohnt hatten, um sie vor weiterer Poli-zeigewalt zu schützen. Sicherheitskräfte folgten der Gruppe von ihrem Haus bis in die Stadt Laayoune und umstellten zwei Tage lang das Haus, in dem sie sich dort aufhielten. Sie versuchten jedoch nicht, Sultana Khaya oder die Freiwilligen physisch an der Ausreise zu hindern. Am 1. Juni reiste die Gruppe erfolgreich auf die Kanarischen Inseln und kam am 3. Juni auf dem spanischen Festland an.

Trotz dieser positiven Entwicklung, dass Sultana Khaya das Land sicher verlassen konnte, gibt es keine Garantie dafür, dass sie wieder in die Westsahara einreisen darf.

Sultana Khaya war von den marokkanischen Behörden am 19. November 2020 unter Hausarrest gestellt worden. Seitdem waren Sicherheitskräfte vor ihrem Haus stationiert. Die Behörden haben Sultana Khaya nie einen Haftbefehl oder einen Gerichtsbeschluss vorgelegt oder sie über den Grund für den Hausarrest informiert, so dass dieser als willkürlich bezeichnet werden muss.

Die weltweite Mobilisierung war augenscheinlich wichtig, um das Bewusstsein für die Situation von Sultana Khaya und die schweren Menschenrechtsverletzungen, die von den marokkanischen Behörden gegen sie und ihre Familie begangen wurden, zu schärfen. Die Sichtbarkeit, die die Urgent Action dem Fall von Sultana Khaya verschafft hat, hat dazu beigetragen, den Druck zur Aufhebung des Hausarrests zu erhöhen.

Sultana Khaya und ihre Familie sind allen dankbar, die sich beim marokkanischen Regierungschef für sie eingesetzt haben. Allerdings weist sie darauf hin, dass der Hausarrest noch immer nicht offiziell aufgehoben wurde und dass die Behörden noch immer keine Ermittlungen der gegen sie und ihre Familie verübten Gewalt eingeleitet haben. Amnesty International beobachtet die Situation weiterhin und wird je nach Entwicklung weitere Aktionen starten.

Vielen Dank allen, die sich für Sultana Khaya eingesetzt haben. Weitere Appelle des Eilaktionsnetzes sind derzeit nicht erforderlich.

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