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Startseite Urgent Actions 2020 05 Arbitrary detainee held incommunicado Incommunicado detainee now indicted
FI 081/20-1
Venezuela
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05.08.2020: Update and deadline extended

We are extending the appeal deadline on Maury Carrero, who is arbitrarily detained for more than 100 days.

On July 17, 2020, the Inter-American Commission on Human Rights (IACHR) granted precautionary measures considering the regime of incommunicado detention to which she is being subjected puts her at risk of irreparable harm to her life and personal integrity.

An update will follow when there is more information.

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Angeklagte in Foltergefahr

AI-Index: AMR 53/2610/2020

Maury Carrero, die im April von Angehörigen der militärischen Spionageabwehr in Caracas festgenommen wurde, ist am 19. Mai angeklagt worden. Ihr wird auf Grundlage der Antiterrorgesetze das «Verbergen von Schusswaffen» und die «Verabredung zu Straftaten» vorgeworfen. Sie hat seit dem 1. Mai kaum Kontakt zu ihren Rechtsbeiständen und ihrer Familie und befindet sich nach wie vor in Foltergefahr.

Maury Carrero wurde am 2. April willkürlich von Angehörigen der militärischen Spionageabwehr festgenommen und am 19. Mai unter den Antiterrorgesetzen angeklagt. Ihre Familienangehörigen und Rechtsbeistände haben seit ihrer Inhaftierung kaum Kontakt zu ihr aufnehmen dürfen. Haft ohne Kontakt zur Aussenwelt über einen längeren Zeitraum kann Menschenrechtsnormen zufolge der Folter gleichkommen.

Am 2. April 2020 durchsuchten ungefähr 15 Angehörige der militärischen Spionageabwehr das Haus von Maury Carrero. Dabei nahmen sie Wertgegenstände und elektronische Geräte der Familie an sich. Im Durchsuchungsbefehl tauchte der Name von Maury Carrero nicht auf. Die BeamtInnen behaupteten gegenüber ihren Eltern, dass Maury Carrero nur vorübergehend mitgenommen und dann wieder nach Hause gebracht würde. Dies war jedoch nicht der Fall und Maury Carrero blieb in Haft. Nach ihrer Inhaftierung wurde ihr einen Monat lang nur etwa einmal pro Woche ein sehr kurzer Anruf gestattet, bei dem ständig BeamtInnen zugegen waren und sie weder frei noch sicher über ihre Haftbedingungen sprechen konnte. Seit ihrer Verlegung in das staatliche Frauengefängnis INOF am 14. Mai wird ihr der Zugang zu ihrer Familie und Rechtsbeiständen unter dem Vorwand der Notfallmassnahmen verweigert, die wegen der Corona-Pandemie am 13. März verhängt wurden.

Am 19. Mai wurde Maury Carrero wegen des «Verbergens von Schusswaffen» und der «Verabredung zu Straftaten» angeklagt. Die Vorwürfe basieren auf dem venezolanischen Organgesetz (Ley Orgánica) gegen das organisierte Verbrechen und die Terrorismusfinanzierung. Die Anklage wird vor einem Gericht verhandelt, das für terrorismusbezogene Fälle zuständig ist. Ursprünglich wurden ihr «Terrorismus», «Verabredung zu Straftaten», «Verbergen von Schusswaffen und Sprengstoffen» sowie «Verbergen einer kleinen Menge Drogen» zur Last gelegt, sie wurde jedoch erst am 19. Mai offiziell angeklagt.

Amnesty International ist besorgt über die andauernden willkürlichen Inhaftierungen, die Folter, das Verschwindenlassen und andere Menschenrechtsverletzungen in Venezuela, insbesondere da die Regierung die Pandemie dazu nutzt, ihre Macht in noch grösserem Umfang zu missbrauchen.

HINTERGRUNDINFORMATIONEN

Während die Welt mit der Corona-Pandemie ringt, nutzt die Regierung von Nicolás Maduro die Krise dazu, die eigene Macht weiter auszubauen und zu missbrauchen. Die Regierung nimmt immer mehr tatsächliche oder vermeintliche Mitglieder der Opposition und andere KritikerInnen willkürlich fest. Darüber hinaus gibt es Belege für Folter, Verschwindenlassen und aussergerichtliche Hinrichtungen durch die Regierung.
Die Festnahme von Maury Carrero ist ein weiteres Beispiel für die Repression durch die Regierung Maduros. Einschüchterung, Schikane, Folter, willkürliche Inhaftierungen und das Verschwindenlassen sind übliche Praxis der militärischen Spionageabwehr und der Regierung. Seit mehreren Jahren sehen sich Dutzende Mitglieder der Opposition anlässlich der Drohungen der Maduro-Regierung gezwungen, das Land zu verlassen und im Ausland Asyl zu suchen. Andere wurden willkürlich festgenommen, weil sie mit führenden OppositionspolitikerInnen oder oppositionellen AktivistInnen verwandt sind oder mit ihnen in Verbindung stehen. In Venezuela risikieren Menschen, die die Regierung kritisieren oder sich Protesten anschliessen, eine Inhaftierung und einige fallen dem Verschwindenlassen zum Opfer oder werden von den Sicherheitskräften getötet. Im Kontext der derzeitigen Pandemie werden medizinisches Personal, JournalistInnen und andere Personen inhaftiert, wenn sie über neue Fälle von COVID-19 berichten oder auf die Knappheit an medizinischer Ausstattung und Gütern der Grundversorgung hinweisen.
In dem 2019 veröffentlichten Bericht Hunger for Justice: Crimes against Humanity in Venezuela kommt Amnesty International zu dem Schluss, dass die selektiven aussergerichtlichen Hinrichtungen, willkürlichen Inhaftierungen und die exzessive Gewaltanwendung der Sicherheitskräfte unter der Regierung von Nicolás Maduro Verbrechen gegen die Menschlichkeit darstellen könnten. Dieses Vorgehen der Regierung ist seit mindestens 2017 Teil einer systematischen und weitverbreiteten Repression.
Seit 2014 flüchten so viele VenezolanerInnen wie nie zuvor auf der Suche nach Sicherheit und einem menschenwürdigen Leben ins Ausland. Im März 2020 hatten bereits 5 Millionen Menschen das Land verlassen. In der Corona-Krise sind viele im Ausland lebende VenezolanerInnen angesichts kollabierender Volkswirtschaften und dem Mangel an Unterstützung für geflüchtete Menschen durch die direkten und indirekten Folgen der Pandemie gezwungen, nach Venezuela zurückzukehren. Ihnen drohen bei der Rückkehr Vergeltungsmassnahmen durch die Regierung.

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