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FI 058/20-2
Mexiko
Abgeschlossen am 10. Juni 2020

Schutzmassnahmen verbessert

AI-Index: AMR 41/2493/2020

Clemencia Adelaida Salas Salazar setzt sich im mexikanischen Bundesstaat Yucatán für die Frauenrechte ein und wurde seit März nicht mehr ausreichend geschützt. Seit der im April gestarteten Urgent Action von Amnesty International haben die Angriffe gegen sie aufgehört. Im Mai setzte der mexikanische Schutzmechanismus für MenschenrechtsverteidigerInnen neue Schutzmassnahmen für sie um. Bereits 2017 hatte die Nationale Menschenrechtskommission Schutzmassnahmen für die Frauenrechtlerin angeordnet.

Am 30. März nahm das Sekretariat für Öffentliche Sicherheit des Bundesstaates Yucatán den Personenschutz für Clemencia Adelaida Salas Salazar zu einem grossen Teil zurück. Seitdem hat die Frauenrechtlerin nur noch eine Begleitperson mit eingeschränkten Befugnissen an ihrer Seite. Der Abzug des Polizeischutzes wurde von den Behörden damit begründet, dass diese für andere Aufgaben im Rahmen der Eindämmungsmassnahmen gegen die COVID-19-Pandemie gebraucht würden. Bereits im März 2017 hatte die Nationale Menschenrechtskommission (Comisión Nacional de los Derechos Humanos – CNDH) Schutzmassnahmen für die Frauenrechtlerin angeordnet, da sie aufgrund ihrer Menschenrechtsarbeit einem hohen Risiko ausgesetzt ist. Amnesty International forderte nach Abzug ihres Personenschutzes im März 2020 die Behörden des Bundesstaates Yucatán auf, umgehend wieder umfassende Schutzmassnahmen für Clemencia Adelaida Salas einzuleiten, um ihr Recht auf Leben und körperliche Unversehrtheit zu schützen.

Seit der im April gestarteten Eilaktion von Amnesty International haben die Angriffe gegen die Frauenrechtlerin aufgehört. Der mexikanische Schutzmechanismus für MenschenrechtsverteidigerInnen setzte im Mai neue Schutzmassnahmen für sie um.

Amnesty International geht davon aus, dass die Kampagnenarbeit zur Unterstützung von Clemencia Adelaida Salas Salazar zu diesen positiven Entwicklungen beigetragen hat – einschliesslich der Appellschreiben, die Mitglieder und UnterstützerInnen von Amnesty International an die Behörden geschickt haben. Amnesty International wird die Situation weiter beobachten und mit Clemencia Adelaida Salas Salazar zusammenarbeiten, um dafür zu sorgen, dass sie entsprechend ihren Wünschen und der höchsten internationalen Menschenrechtsstandards geschützt wird.

Weitere Appelle des Eilaktionsnetzes sind derzeit nicht erforderlich. Amnesty International wird die Situation weiter beobachten. Vielen Dank allen, die Appelle geschrieben haben.

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