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FI 028/20-2
China
Abgeschlossen am 29. Juni 2020

Aktivistin wieder frei

AI-Index: ASA 17/2565/2020

Die Arbeitsrechtlerin und Feministin Li Qiaochu wurde am 19. Juni 2020 auf Kaution freigelassen und ist nach Hause zurückgekehrt. Sie befand sich seit dem 16. Februar ohne Kontakt zur Aussenwelt in Haft. Amnesty International geht davon aus, dass ihre Festnahme mit ihrem Engagement gegen geschlechtsspezifische Gewalt zu tun hatte und zudem mit der Tatsache zusammenhing, dass ihr Partner Xu Zhiyong im Dezember 2019 in Xiamen an einem informellen Treffen von AnwältInnen und AktivistInnen teilgenommen hatte.

Nach viermonatiger Haft ohne Kontakt zur Aussenwelt wurde Li Qiaochu am 19. Juni 2020 gegen Kaution freigelassen. Sie ist bei guter Gesundheit und konnte nach Hause zurückkehren.

Die Polizei hatte die Aktivistin am 16. Februar festgenommen. Erst zwei Monate später teilten die zuständigen Behörden mit, dass sie «an einem dafür vorgesehenen Ort unter Überwachung gestellt» worden sei.

Li Qiaochu ist eine anerkannte Wissenschaftlerin, die zu Arbeitsrechten forscht und sich seit vielen Jahren friedlich gegen geschlechtsspezifische Gewalt einsetzt. Es ist davon auszugehen, dass ihr friedlicher Aktivismus und ihre enge Verbindung zu anderen AktivistInnen die vorrangigen Gründe für ihre Haft waren.

In der Regel werden in China inhaftierte MenschenrechtlerInnen selten schon nach so kurzer Zeit wieder auf freien Fussgesetzt. Es ist anzunehmen, dass Li Qiaochus Freilassung der internationalen Mobilisierung in ihrem Fall geschuldet ist. Als Ausdruck des Danks an all jene, die sich für die Freilassung der Aktivistin engagiert haben, möchten Li Qiaochu und ihre Angehörigen folgende Grussbotschaft übermitteln:

«Vielen Dank an all die Freunde, die sich für Li Qiaochu einsetzen.»

(„谢谢所有朋友的关心”- 李翘楚和家人“)

Die Freilassung der Menschenrechtlerin bedeutet nicht, dass die Behörden gleichzeitig auch die gegen sie erhobenen Anklagen fallengelassen haben. Aus der Haft entlassene MenschenrechtlerInnen stehen in China für gewöhnlich weiter unter Beobachtung. Amnesty International wird den Fall von Li Qiaochu weiterhin aufmerksam verfolgen und auf etwaige Negativentwicklungen reagieren.

Weitere Aktionen des Eilaktionsnetzes sind nicht erforderlich. Vielen Dank allen, die Appelle geschrieben haben.

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