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Amnesty Urgent Actions
Startseite Urgent Actions 2019 07 Young man at imminent risk of execution
UA 103/19
Sudan
Abgeschlossen am 11. September 2019
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Korrektur

Die Forderungen bezogen sich auf ein falsches Gesetz. Das hat London nun korrigiert und wir haben es in der deutschen Übersetzung ebenfalls korrigiert.

Unmittelbar drohende Hinrichtung

AI-Index: AFR 54/0783/2019

Amnesty International ist besorgt über die Nachricht, dass das sudanesische Verfassungsgericht am 20. Mai das Todesurteil gegen Abbas Mohammed Nur Musa bestätigt hat. Der junge Mann hatte Rechtsmittel gegen sein Todesurteil eingelegt, nachdem er schuldig gesprochen worden war, einen Siebzehnjährigen erstochen zu haben. Der Vorfall ereignete sich am 27. August 2013. Damals war Abbas Mohammed Nur Musa erst 15 Jahre alt. Internationale Menschenrechtsnormen untersagen die Verhängung von Todesurteilen gegen Minderjährige unter 18 Jahren.

Am 20. Mai bestätigte das sudanesische Verfassungsgericht das Todesurteil gegen Abbas Mohammed Nur Musa.

Abbas Mohammed Nur Musa hatte Rechtsmittel gegen das Urteil eingelegt, nachdem er schuldig gesprochen worden war, einen Siebzehnjährigen erstochen zu haben. Der Vorfall ereignete sich am 27. August 2013. Damals war Abbas Mohammed Nur Musa 15 Jahre alt. In Artikel 1 der Kinderrechtskonvention, deren Vertragsstaat Sudan seit 1990 ist, wird dargelegt: «Als Kind wird jede Person unter 18 Jahren bezeichnet.

Gemäss Artikel 37(a) der Konvention «darf weder die Todesstrafe noch eine lebenslange Haftstrafe ohne die Möglichkeit der Bewährung verhängt werden, wenn die Person noch nicht 18 Jahre alt ist».

Das Verfassungsgericht wendete jedoch gemäss Paragraf 3 des Sudanesischen Strafgesetzes von 1991 die zweideutige Bestimmung des Begriffs Kindheit an, «das Erreichen der Pubertät».

HINTERGRUNDINFORMATIONEN

Abbas Mohammed Nur Musa war zuerst in der Jugendhaftanstalt Aljraif East inhaftiert. Während der Haft wurde er wegen Mordes zu fünf Jahren Gefängnis und der Zahlung eines Blutgelds (Diyeh) in Höhe von 40.000 sudanesischen Pfund verurteilt. Als er 18 Jahre alt wurde, verlegte man ihn in das Madani-Gefängnis.
Die Staatsanwaltschaft legte beim Berufungsgericht Rechtsmittel ein und forderte die Todesstrafe für Abbas Mohammed Nur Musa. Das Berufungsgericht sprach den Beschuldigten wegen Mordes schuldig und verhängte die Todesstrafe. Die Rechtsbeistände von Abbas Mohammed Nur Musa legten bei einem höheren Gericht Rechtsmittel gegen dieses Urteil ein. Dieses Gericht hob die Entscheidung des Berufungsgerichts auf und annullierte das Todesurteil. Trotz des Urteilsspruchs des höheren Gerichts wurde der Fall an das Strafgericht zurückverwiesen, das Abbas Mohammed Nur Musa erneut zum Tode verurteilte.
Die Rechtsbeistände von Abbas Mohammed Nur Musa legten beim Verfassungsgericht Beschwerde ein. Das Verfassungsgericht bestätigte das Todesurteil jedoch am 20. Mai 2019. Damit hat das Verfassungsgericht gegen die Kinderrechtskonvention und das sudanesische Gesetz zu Kindern von 2010 verstossen. Beide bestätigen, dass ein Kind ist, wer noch nicht 18 Jahre alt ist.

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