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Startseite Urgent Actions 2019 05 Lawyer of Xinca People under threat
UA 063/19
Guatemala
Abgeschlossen am 20. Juni 2019

Anwalt der Xinca erhält Morddrohungen

AI-Index: AMR 34/0336/2019

Quelvin Jimenez ist Ziel einer Verleumdungskampagne, wird eingeschüchtert und überwacht und wurde bereits mit dem Tod bedroht. Grund dafür ist sein Einsatz für die Landrechte der Xinca-Bevölkerung Guatemalas angesichts der Bergbauaktivitäten im Süden des Landes. Amnesty International fordert die Staatsanwaltschaft auf, eine Untersuchung aller Angriffe durchzuführen und Quelvin Jimenez zu schützen.

Der Anwalt der Xinca in Guatemala, Quelvin Jimenez, wurde Ende April darüber informiert, dass er ermordet werden soll und dass sein Haus überwacht wird. Am 6. Mai versuchte ein Mann auf einem Motorrad, der schon in der Nähe des Hauses von Quelvin Jimenez gesehen worden war, sein Auto zu stoppen. Quelvin Jimenez hat darüberhinaus zu mehreren Gelegenheiten telefonische Morddrohungen erhalten. Bislang sind weder die Untersuchungen zu früheren Angriffen abgeschlossen worden, noch hat die Polizei die von der Staatsanwaltschaft angeordneten Sicherheitsmassnahmen zum Schutz von Quelvin Jimenez umgesetzt.

HINTERGRUNDINFORMATIONEN

Am 2. Mai 2013 rief die Regierung von Guatemala in der Stadt und der Umgebung von San Rafael las Flores, etwa 90 Kilomenter von der Hauptstadt entfernt, den Ausnahmezustand aus. Anlass war eine Reihe von gewaltsamen Zwischenfällen im Zusammenhang mit den Bergbauaktivitäten der Firma Minera San Rafael einer Tochterfirma von Tahoe Resources Inc. Im Januar 2013 hatten unbekannte bewaffnete Männer das Bergbaugelände angegriffen. Dabei starben zwei Wachmänner und eine weitere Person, die mutmasslich zu den AngreiferInnen gehörte. Weitere Informationen hierzu finden Sie in dem englischsprachigen Amnesty-Bericht Mining in Guatemala: Rights at risk (http://www.amnesty.ca/sites/amnesty/files/mining-in-guatemala-rights-at-risk-eng.pdf)
Mitglieder des Zentrums für Umweltschutz, Soziales und Recht (Centro de Acción Legal, Ambiental y Social de Guatemala – CALAS) berichten ebenfalls von wiederholter Einschüchterung und Schikane. Auch CALAS hat sich für die Rechte von Gemeinschaften eingesetzt, die durch die Bergbaufirma Minera San Rafael in Mitleidenschaft gezogen werden.Nähere Informationen hierzu finden Sie in der Urgent Action Hetzkampagne gegen UmweltschützerInnen:  https://www.amnesty.de/mitmachen/urgent-action/hetzkampagne-gegen-umweltschuetzerinnen (UA-176/2017).
Amnesty International hat dokumentiert, dass MenschenrechtsverteidigerInnen ihrer Tätigkeit in Guatemala in einer extrem feindseligen Umgebung nachgehen, insbesondere diejenigen, die sich für Landrechte und Umweltschutz einsetzen. Sie werden ständig bedroht, eingeschüchtert, angegriffen. Nach Angaben der guatemaltekischen NGO UDEFEGUA, die für den Schutz von MenschenrechtsverteidigerInnen eintritt, wurden 2018 mindestens 26 MenschenrechtsverteidigerInnen in Guatemala getötet. MenschenrechtsverteidigerInnen werden regelmässig zur Zielscheibe von Hetzkampagnen durch Privatleute und die guatemaltekischen Behörden. Diese Kampagnen zielen darauf ab, die MenschenrechtsverteidigerInnen zu stigmatisieren und in Misskredit zu bringen. Das Strafjustizsystem wird immer wieder dazu missbraucht, MenschenrechtsverteidigerInnen fälschlich zu beschuldigen und strafrechtlich zu verfolgen, damit sie sich nicht weiter äussern und ihre Bewegungen und Organisationen zerfallen. Für nähere Informationen siehe den englischsprachigen Bericht: «We are defending the land with our blood»: Defenders of the land, territory and environment in Honduras and Guatemala (https://www.amnesty.org/en/documents/amr01/4562/2016/en/)

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