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Amnesty Urgent Actions
Startseite Urgent Actions 2019 03 Protect rights of juvenile prisoners
UA 036/19
Belarus
Abgeschlossen am 2. Mai 2019

Schlechte Haftbedingungen

AI-Index: EUR 49/0100/2019

Emil Astrauko und Vasily Sauchanka werden in einer belarussischen Jugendstrafanstalt unter völkerrechtswidrigen Bedingungen festgehalten. Zudem werden sie von den Gefängnisbehörden schikaniert und diskriminiert. Die beiden jungen Männer wurden 2018 wegen Drogendelikten in unfairen Gerichtsverfahren zu je zehn Jahren Gefängnis verurteilt. Zum Zeitpunkt ihrer Festnahme und Inhaftierung waren sie 17 Jahre alt. Ihr Fall steht beispielhaft für die Fälle Tausender Jugendlicher, die in Belarus wegen geringfügiger Drogendelikte in unfairen Verfahren verurteilt und dann unter schlechten Bedingungen in Haft gehalten werden.

Emil Astrauko und Vasily Sauchanka werden in der Strafkolonie Nr. 2 in Babrujsk unter Bedingungen festgehalten, die gegen die Mindestgrundsätze für die Behandlung der Gefangenen (Nelson-Mandela-Regeln) verstossen. Zudem werden sie im Gefängnis diskriminiert.

Im Jahr 2018 wurden Emil Astrauko und Vasily Sauchanka in separaten Fällen wegen geringfügiger Drogendelikte zu je zehn Jahren Haft verurteilt. Ihre Gerichtsverfahren entsprachen nicht den internationalen Standards für faire Verfahren. Zum Zeitpunkt ihrer Festnahme waren sie 17 Jahre alt. Seit im Januar 2015 einige Änderungen am Strafgesetzbuch vorgenommen wurden, herrscht in Belarus eine Nulltoleranzpolitik gegenüber Drogen, die mithilfe von repressiven Gesetzen mit Strafcharakter durchgesetzt wird.

Emil Astrauko leidet an chronischem Bronchialasthma. Allerdings darf er die Medikamente nicht bei sich behalten, auf die er eigentlich rund um die Uhr Zugriff haben müsste. Damit ist er ernsten gesundheitlichen Risiken ausgesetzt. Darüber hinaus erhält er im Gefängnis nicht die nötigen regelmässigen Gesundheitskontrollen.

Das Schuhwerk und die Kleidung, die den Gefangenen zur Verfügung gestellt wird, passt nicht, ist den Jahreszeiten nicht angemessen und wegen unzureichender Aufbewahrung häufig klamm. Emil Astrauko und Vasily Sauchanka waren erst 17 Jahre alt, als sie inhaftiert wurden. Sie haben im Gefängnis keinen Zugang zu Bildung und müssen stattdessen hart körperlich arbeiten, ohne angemessene Pausen und Schutzkleidung. Aufgrund der schlechten Qualität und unzureichenden Versorgung mit Lebensmitteln haben beide stark an Gewicht verloren. Amnesty International vorliegenden Informationen zufolge werden die beiden jungen Männer zudem diskriminiert und von den Gefängnisbehörden gezielt schikaniert. So erhalten sie beispielsweise nicht die gleiche Kleidung wie andere Insassen und dürfen die Freizeitanlagen der Strafkolonie nicht nutzen. Auch wurde offenbar der Inhalt von Paketen, die für Emil Astrauko und Vasily Sauchanka abgegeben worden waren, an andere Gefangene verteilt. Es wird befürchtet, dass diese Diskriminierung auf ihrer Verurteilung wegen Drogendelikten basiert.

HINTERGRUNDINFORMATIONEN

Der Fall von Emil Astrauko und Vasily Sauchanka veranschaulicht ein zunehmendes Problem in Belarus, denn Schätzungen zufolge wurden in jüngster Zeit bis zu 15.000 Minderjährige und junge Leute (unter 29 Jahren) wegen geringfügiger Drogendelikte zu relativ langen Haftstrafen verurteilt. In manchen Fällen geht man davon aus, dass die Betroffenen keine Straftat begangen haben, sondern dass die Anklagen gegen sie konstruiert wurden, weil sie nicht mit den Behörden zusammengearbeitet haben. Die Behörden versuchen so, Informationen über andere mutmassliche StraftäterInnen zu erhalten. Bei Ermittlungen und Gerichtsverfahren werden regelmässig die Menschenrechte der Betroffenen verletzt. Nach ihrer Verurteilung werden sie häufig entgegen internationalen Menschenrechtsstandards unter haarsträubenden Bedingungen in Haft gehalten. Personen, die Haftstrafen wegen Drogendelikten verbüssen, sollen dies laut Präsident Aljaksandr Lukaschenka unter so schlechten Bedingungen tun, dass sie «um den Tod beten».
Wenn Staaten sich verstärkt auf Strafrechte, repressive Massnahmen und andere Mechanismen zur Drogenbekämpfung stützen, sind grossflächige Menschenrechtsverletzungen und -verstösse die Folge. Amnesty International appelliert an Staaten, gemäss internationaler Menschenrechtsnormen und -standards einen sensibleren Ansatz zu verfolgen, um sicherzustellen, dass die Menschen durch Massnahmen zur Drogenkontrolle geschützt und nicht gefährdet werden. Insbesondere fordert Amnesty, die Nutzung und den Besitz von Drogen für den Eigengebrauch zu entkriminalisieren und Alternativen zur Kriminalisierung von geringfügigen und gewaltfreien Drogendelikten einzuführen.

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