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UA 252/17
Bangladesch
Abgeschlossen am 25. Dezember 2017

Akademiker verschwunden

AI-Index: ASA 13/7439/2017

Seit dem 7. November fehlt von dem bangladeschischen Akademiker Mubashar Hasan jede Spur. Amnesty International befürchtet, dass er dem Verschwindenlassen zum Opfer gefallen ist.

Mubashar Hasan wird seit dem 7. November vermisst. Man befürchtet, dass er dem Verschwindenlassen zum Opfer gefallen ist. Er ist Dozent an der North South University in Dhaka und ein angesehener Experte zu religiösen Gruppen in Bangladesch, der auf internationaler Ebene mit UN-Agenturen und Universitäten zusammenarbeitet.

Im Bekanntenkreis von Mubashar Hasan wird befürchtet, dass er aufgrund seiner wissenschaftlichen Arbeit dem Verschwindenlassen zum Opfer gefallen sein könnte. Mubashar Hasan wurde zuletzt auf einem Treffen des Entwicklungsprogramms der Vereinten Nationen (UNDP) in Dhaka gesehen, das im Rahmen eines Projekts unter der Schirmherrschaft des Büros der Premierministerin stattgefunden hatte. Mubashar Hasan verliess das Treffen um ca. 18.30 Uhr. Laut Angaben eines Journalisten, der Mubashar Hasans Mobilfunkdaten einsehen konnte, funktionierte sein Mobiltelefon kurz darauf nicht mehr.

Um 19.00 Uhr begann sich die Familie von Mubashar Hasan Sorgen zu machen, weil er nicht nach Hause gekommen war, obwohl er seinem Vater zuvor gesagt hatte, dass er direkt nach der Veranstaltung nach Hause gehen würde. Um 22.00 Uhr gab seine Familie auf der Polizeiwache des Stadtbezirks (Thana) Khilgaon eine Vermisstenanzeige auf. Die Familienangehörigen wandten sich zudem mit einer Anzeige an das Rapid Action Batallion 3, eine Eliteeinheit der bangladeschischen Polizei.

In den vergangenen drei Jahren sind in Bangladesch Hunderte Menschen – hauptsächlich OppositionsanhängerInnen – auf rechtswidrige Weise festgenommen und in geheimer Haft gehalten worden. Doch in den vergangenen 14 Tagen gab es vermehrt Berichte über das „Verschwinden“ noch weiterer AktivistInnen, was ein gezieltes Vorgehen der Behörden befürchten lässt. Opfer des Verschwindenlassens in Bangladesch sind in grosser Gefahr, gefoltert und anderweitig misshandelt zu werden.

HINTERGRUNDINFORMATIONEN

Die Anzahl der Fälle des Verschwindenlassens in Bangladesch ist weiterhin alarmierend hoch. Opfer werden häufig UnterstützerInnen der Oppositionsparteien Bangladesh Nationalist Party und Jamaat-e-Islami. Laut Human Rights Watch sind Hunderte Menschen von den bangladeschischen Behörden rechtswidrig festgenommen und in geheimer Haft gehalten worden. Angaben der Menschenrechtsorganisation Odhikar zufolge nahmen die Sicherheitskräfte im Jahr 2016 mindestens 90 Personen fest, von denen anschliessend jede Spur fehlte. Die Behörden weisen jegliche Beteiligung am „Verschwinden“ dieser Personen von sich, und die Familien der Opfer haben bisher keine Informationen über deren Verbleib erhalten.

Oft sind Angehörige der Polizeisondereinheit Rapid Action Battalion oder der Kriminalpolizei für diese Fälle von Verschwindenlassen verantwortlich. Gelegentlich liegt die Verantwortung auch bei anderen, nicht näher bestimmten Sicherheitskräften. Das Rapid Action Batallion ist eine polizeiliche Eliteeinheit, die insbesondere mit dem „Kampf gegen den Terrorismus“ betraut ist. Menschenrechtsorganisationen wie Amnesty International haben seit Gründung dieser Einheit im Jahr 2004 eine ganze Reihe von Menschenrechtsverletzungen dokumentiert, wie z. B. Verschwindenlassen, rechtswidrige Inhaftierung, aussergerichtliche Hinrichtungen und Folter. Das Rapid Action Batallion weist alle Vorwürfe über Menschenrechtsverletzungen von sich und die Regierung weigert sich grösstenteils, entsprechende Vorwürfe zu untersuchen, selbst wenn offiziell Anzeige bei der Polizei erstattet wurde. Daher agiert das Rapid Action Batallion in einem annährend straffreien Raum.

Im Februar 2017 drückte die UN-Arbeitsgruppe zur Frage des Verschwindenlassens von Personen ihre Sorge über die zunehmende Anzahl an Fällen des Verschwindenlassens in Bangladesch aus.

Die amtierende Regierungspartei Awami-Liga kam 2009 an die Macht und versprach damals eine „Nulltoleranzpolitik“ gegenüber Menschenrechtsverletzungen. Allerdings sind seither zahlreiche Menschen dem Verschwindenlassen zum Opfer gefallen, darunter Personen, denen kriminelle Aktivitäten, Verbindungen zu bewaffneten Gruppen oder Mitgliedschaft in politischen Oppositionsparteien vorgeworfen wird.

Artikel 2 des Internationalen Übereinkommens zum Schutz aller Personen vor dem Verschwindenlassen definiert Verschwindenlassen als „die Festnahme, den Entzug der Freiheit, die Entführung oder jede andere Form der Freiheitsberaubung durch Bedienstete des Staates oder durch Personen oder Personengruppen, die mit Ermächtigung, Unterstützung oder Duldung des Staates handeln, gefolgt von der Weigerung, diese Freiheitsberaubung anzuerkennen, oder der Verschleierung des Schicksals oder des Verbleibs der verschwundenen Person, wodurch sie dem Schutz des Gesetzes entzogen wird“.

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