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Amnesty Urgent Actions
Startseite Urgent Actions 2017 03 Stop journalist’s forcible return to Uzbekistan Activist released and given deportation reprieve
FI 061/17-4
Russland
Abgeschlossen am 23. März 2018

Aktivist freigelassen und in Sicherheit

AI-Index: EUR 46/8094/2018

Am 15. Februar wurde Ali Feruz freigelassen und kam wenige Stunden später in Deutschland an. Der Oberste Gerichtshof Russlands hatte am 25. Januar entschieden, die Rechtsmittel des Aktivisten zu akzeptieren und die Entscheidung von 2017 zu revidieren, ihn nach Usbekistan abzuschieben. Ali Feruz war seit August 2017 in Haft, weil er gegen die Richtlinien seines Aufenthalts in Russland verstossen haben soll.

Am Morgen des 15. Februar wurde der Journalist der Novaya Gazeta und Amnesty-International-Aktivist, Ali Feruz, von der Polizei eskoriert zum Flughafen Sheremetyevo in Moskau gebracht. Dort bestieg er um 11:20 Uhr ein Flugzeug nach Frankfurt. Am 20. Februar erhielt er Berichten zufolge den Flüchtlingsstatus in Deutschland.

Am 22. Januar hatte der Oberste Gerichtshof der Russischen Föderation eine frühere Entscheidung rückgängig gemacht, Ali Feruz nach Usbekistan abzuschieben und zwei Tage später die Rechtsmittel des Aktivisten aufrecht erhalten und damit auch die Entscheidung eines vorinstanzliches Gerichts rückgängig gemacht, ihn nach Usbekistan abzuschieben. In der Entscheidung des Obersten Gerichtshofs hiess es, dass die Inhaftierung eines ausländischen Staatsangehörigen bis zu seiner Abschiebung aus Russland «nicht so verstanden werden dürfe, dass die Person unbegrenzt festgehalten werden könne». Das Gericht übergab den Fall zur Begutachtung an das Stadtgericht in Moskau. Am 2. Februar erteilte das Stadtgericht Moskau Ali Feruz die Erlaubnis, in ein Drittland auszureisen, und ging damit auf die Tatsache ein, dass er ein Reisedokument des Internationalen Komitees vom Roten Kreuz und ein Visum für Deutschland besass.

Ali Feruz berichtete Amnesty International am 6. März, dass er sich noch in Deutschland einlebe. Er habe vor, seine aktivistische und journalistische Tätigkeit fortzusetzen. Lang wolle er nicht pausieren, da er hoffe, in der sich schnell wandelnden Welt von Nutzen zu sein. Er geht davon aus, dass der Einsatz von Amnesty International gemeinsam mit anderen eine entscheidende Rolle für seine Freilassung gespielt hat und bedankt sich für die Unterstützung.

Ali Feruz war im August 2017 in Moskau festgenommen und inhaftiert worden, weil er gegen die Richtlinien seines Aufenthalts in Russland verstossen haben soll. Am 21. November 2017 sprach ihn das Basmannyi-Gericht in Moskau schuldig und entschied, dass er in sein Heimatland abgeschoben werden sollte. Ali Feruz war 2009 aus Usbekistan geflohen, nachdem er mutmasslich vom usbekischen Geheimdienst inhaftiert und gefoltert worden war. Der Geheimdienst soll auch versucht haben, ihn als Spitzel anzuwerben.

Vielen Dank allen, die Appelle geschrieben haben. Weitere Aktionen des Eilaktionsnetzes sind zurzeit nicht erforderlich.


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