2016

Rinchen Tsultrim wurde im November 2020 in einem Geheimverfahren wegen «Aufwiegelung zum Separatismus» zu vier Mehr

Rinchen Tsultrim wurde im November 2020 in einem Geheimverfahren wegen «Aufwiegelung zum Separatismus» zu vier Jahren und sechs Monaten Haft verurteilt. Zuvor hatte er sich auf der chinesischen Social Media-Plattform WeChat politisch geäussert. Seit 1. August 2019 wird der tibetische Mönch ohne Kontakt zur Aussenwelt festgehalten; seine Familienangehörigen erfuhren erst Monate später über Umwege etwas über seinen Verbleib. Nach internationalen Menschenrechtsnormen und -standards darf niemand wegen der friedlichen Ausübung des Rechts auf freie Meinungsäusserung inhaftiert werden. Es besteht grosse Sorge um Rinchen Tsultrim, da er keinen Zugang zu seiner Familie oder seinem Rechtsbeistand hat. Mehr

Am 15. November drangen marokkanische Sicherheitskräfte in das Haus von Sultana Khaya ein, vergewaltigten sie Mehr

Am 15. November drangen marokkanische Sicherheitskräfte in das Haus von Sultana Khaya ein, vergewaltigten sie und missbrauchten ihre Schwestern und ihre 80 jährige Mutter. Die sahrauische Aktivistin und ihre Angehörigen stehen seit 2020 unter Hausarrest – für den die Behörden bisher keine Begründung vorgelegt haben. Dies ist nicht das erste Mal, dass die marokkanischen Sicherheitskräfte Folter und andere Misshandlungen an ihnen begehen. Mehr

Die inhaftierte Bürgerjournalistin Zhang Zhan schwebt nach einem eingeschränkten Hungerstreik in Lebensgefahr. Ihre Familie rechnet Mehr

Die inhaftierte Bürgerjournalistin Zhang Zhan schwebt nach einem eingeschränkten Hungerstreik in Lebensgefahr. Ihre Familie rechnet nicht damit, dass sie den Winter überlebt, wenn sie nicht aus medizinischen Gründen freigelassen wird . Am 15. November reichten ihre Angehörigen ein entsprechendes Gesuch ein, doch die Antwort des Frauengefängnisses von Shanghai steht noch aus. Genauso erfolglos blieben bisher die von ihren Rechtsbeiständen und Angehörigen eingereichten Besuchsanträge. Die chinesischen Behörden müssen dem Antrag auf Freilassung aus medizinischen Gründen stattgeben, bevor Zhang Zhan im Gefängnis stirbt. Mehr

Am 9. November 2021 stellte der Innenminister von El Salvador einen Gesetzentwurf vor, der unter Mehr

Am 9. November 2021 stellte der Innenminister von El Salvador einen Gesetzentwurf vor, der unter dem Titel «ausländischen Agenten» die finanzielle Unterstützung von Organisationen aus dem Ausland erheblich erschwert. Aktivitäten in El Salvador, die «politische oder andere Zwecke verfolgen, die darauf abzielen, die öffentliche Ordnung zu stören, oder die die nationale Sicherheit und die soziale und politische Stabilität des Landes gefährden oder bedrohen» werden darin untersagt. Sollte das Gesetz verabschiedet werden, würde es sich auf die Finanzierung, die Tätigkeit und die Vereinigungsfreiheit von Menschen auswirken, die sich im Land für den Schutz der Menschenrechte einsetzen und/oder der Regierung kritisch gegenüberstehen. Mehr

Die damals 17-jährige Dipti Rani Das, die der hinduistischen Minderheit in Bangladesch angehört, wurde am Mehr

Die damals 17-jährige Dipti Rani Das, die der hinduistischen Minderheit in Bangladesch angehört, wurde am 28. Oktober 2020 wegen eines Facebook Posts festgenommen. Seither befindet sie sich in Haft. Ihr wird unter dem drakonischen Gesetz zur digitalen Sicherheit vorgeworfen, «religiöse Gefühle verletzt» und «Recht und Ordnung gestört» zu haben. Wird sie schuldig gesprochen, drohen ihr bis zu sieben Jahre Gefängnis. Sie muss sofort freigelassen werden. Mehr

Tausende minderjährige Asylsuchende in Peru sind in Gefahr, da ihnen die Behörden den Einwanderungsstatus verweigern, Mehr

Tausende minderjährige Asylsuchende in Peru sind in Gefahr, da ihnen die Behörden den Einwanderungsstatus verweigern, der ihnen nach peruanischem Recht aus humanitären Gründen zusteht. Dieser Status entspricht einer vorübergehenden Aufenthaltsgenehmigung, auf deren Grundlage sie Ausweispapiere erhalten könnten – ohne diese haben sie keinen Zugang zu Grundrechten wie Bildung und Gesundheit. Peru muss Kindern und Jugendlichen, die Asyl suchen, ohne weitere Verzögerung den Einwanderungsstatus aus humanitären Gründen gewähren. Mehr

Am 17. November bestätigte ein Gericht in der Berufung die Untersuchungshaft der Aktivistin Lilia Tschanyschewa. Mehr

Am 17. November bestätigte ein Gericht in der Berufung die Untersuchungshaft der Aktivistin Lilia Tschanyschewa. Am 21. November wurde sie aus ihrer Heimatstadt Ufa nach Moskau verlegt – 1.500 km von ihrem Heimatort entfernt. Lilia Tschanyschewa ist seit dem 9. November wegen ihrer Rolle als ehemalige regionale Koordinatorin des Büros von Alexej Nawalny unter dem politisch motivierten Vorwurf der «Gründung oder Leitung einer extremistischen Vereinigung» in Haft. Bei einer Verurteilung drohen ihr bis zu zehn Jahre Haft. Lilia Tschanyschewa hat keine international anerkannte Straftat begangen und muss umgehend freigelassen werden. Mehr

Ali Younesi und Amirhossein Moradi laufen Gefahr, in einem grob unfairen Verfahren wegen fadenscheiniger Anschuldigungen Mehr

Ali Younesi und Amirhossein Moradi laufen Gefahr, in einem grob unfairen Verfahren wegen fadenscheiniger Anschuldigungen zum Tode verurteilt zu werden. Die beiden Studenten sind seit dem 10. April 2020 willkürlich im Teheraner Evin-Gefängnis inhaftiert. Sie wurden unter miserablen Bedingungen in verlängerter Einzelhaft festgehalten und von Geheimdienstangehörigen geschlagen, um ihnen «Geständnisse» abzuringen. Sie sind gewaltlose politische Gefangene, die lediglich aufgrund der Wahrnehmung ihres Rechts auf Familienleben inhaftiert sind. Mehr

Der turkmenische Aktivist Azat Isakov verschwand am 20. Oktober in Russland und tauchte Berichten zufolge Mehr

Der turkmenische Aktivist Azat Isakov verschwand am 20. Oktober in Russland und tauchte Berichten zufolge später in Turkmenistan wieder auf. Laut einer Erklärung der Oppositionsbewegung Turkmenia, Unite! wird er in der Abteilung des Ministeriums für nationale Sicherheit im Nordosten Turkmenistans ohne Kontakt zur Aussenwelt in Haft gehalten. Azat Isakovs Verbleib und Aufenthaltsort müssen offengelegt werden. Ihm drohen Folter und andere Misshandlungen und er muss unverzüglich freigelassen werden. Mehr