Friedliche protestierende in Haft
Neun Männer sind in der Demokratischen Republik Kongo inhaftiert worden, nachdem sie am 28. November in Goma mit einer friedlichen Demonstration an die Opfer der anhaltenden Tötungswelle bei Beni in Nord-Kivu erinnert hatten. Unter ihnen befinden sich auch zwei Mitglieder der Jugendorganisation Lutte pour le Changement (LUCHA), Juvin Kombi und Pascal Byumanine.
Juvin Kombi, Pascal Byumanine, Innocent Fumbu, Saïdi Wetemwami Heshima, Gervais Semunda Rwamakuba, Nelson Katembo Kalindalo, Jonathan Kambale Muhasa, Osée Kakule Kilala und Jojo Semivumbi wurden am 28. November von den kongolesischen Behörden festgenommen, als sie an einer friedlichen Demonstration in Goma teilnahmen, die von der Jugendorganisation LUCHA ausgerichtet worden war. Mit der Demonstration, die vorschriftsgemäss bei den Behörden angemeldet worden war, sollte den Opfern der anhaltenden Tötungswelle bei Beni in Nord-Kivu gedacht werden. Die Sicherheitskräfte lösten die friedliche Veranstaltung unter Einsatz von Tränengas und Schusswaffen auf.
Die neun Männer wurden am 30. November von der Polizei an die Generalstaatsanwaltschaft übergeben. Am 2. Dezember unterzeichnete der Generalstaatsanwalt einen vorläufigen Haftbefehl zur Verlängerung ihres Gewahrsams. Die Vorwürfe gegen die Männer lauten auf Rebellion, Anstiftung zum Ungehorsam, Beleidigung der Behörden, Mitgliedschaft in einer kriminellen Organisation, Tätlichkeiten sowie Sachbeschädigung. Alle neun befinden sich derzeit im Munzenze-Zentralgefängnis in Goma in Haft.
Amnesty International betrachtet die neun Männer als gewaltlose politische Gefangene, die sich lediglich aufgrund der friedlichen Wahrnehmung ihrer Rechte auf freie Meinungsäusserung und friedliche Versammlung in Haft befinden.
Hintergrundinformationen
Die kongolesische Jugendorganisation Lutte pour le Changement (LUCHA) wurde 2012 in Goma, der Hauptstadt der Provinz Nord-Kivu, ins Leben gerufen. LUCHA ist eine Bewegung, die sich mit friedlichen Mitteln für die Rechte der Menschen in der Demokratischen Republik Kongo einsetzt, z. B. mit Sitzstreiks, Demonstrationen und anderen friedlichen Aktionen.
Anfang 2015 wurden vier LUCHA-Aktivisten zu einer sechsmonatigen Bewährungsstrafe verurteilt, weil sie sich an einer friedlichen Protestveranstaltung beteiligt hatten, um die Freilassung von Fred Bauma und Yves Makwambala zu fordern, ebenfalls LUCHA-Mitglieder, die sich damals ohne Kontakt zur Aussenwelt in Kinshasa in Haft befanden. Amnesty International betrachtet Fred Bauma und Yves Makwambala als gewaltlose politische Gefangene. Die beiden Männer sind nach wie vor im Makala-Gefängnis in Kinshasa inhaftiert.