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FI 235/15-1
Mexiko
Abgeschlossen am 30. Dezember 2015

Zugang zu Rechtsbeistand gewährt

AI-Index: AMR 41/2904/2015

Julián Castilla Flores, Folteropfer und Leutnant der mexikanischen Armee, erhielt kürzlich Besuch seines Rechtsbeistands in einem Bundesgefängnis, in welches er zuvor verlegt und ohne Kontakt zur Aussenwelt festgehalten worden war. Obwohl seine Sicherheit und persönliche Integrität derzeit geschützt sind, läuft Julián Castilla Flores weiterhin Gefahr, von anderen Inhaftierten oder Angehörigen der Behörden angegriffen oder eingeschüchtert zu werden.

Am 5. November besuchte der Rechtsbeistand von Julián Castilla Flores diesen im Bundesgefängnis in Veracruz im Süden Mexikos. Sein Rechtsbeistand berichtete Amnesty International, dass Julián Castilla Flores sich in einem körperlich guten Zustand befände und es keine Anzeichen gäbe, die auf eine Misshandlung hinweisen. Julián Castilla Flores war am 16. Oktober zusammen mit über 40 weiteren Inhaftierten unangekündigt aus der Zelle eines Militärgefängnisses in Mexiko-Stadt geholt und wochenlang ohne Kontakt zu seinen Rechtsbeiständen und zu seiner Familie festgehalten worden.

Julián Castilla Flores wurde am 14. März 2011 willkürlich von Angehörigen der Militärpolizei im Bundesstaat Chiapas festgenommen, wo er als Leutnant der mexikanischen Armee stationiert war. Am selben Tag wurde er der Spezialabteilung der Generalstaatsanwaltschaft für organisierte Kriminalität (SEIDO) in Mexiko-Stadt vorgeführt. Auf dem Weg dorthin soll er unter anderem durch simuliertes Ersticken, simuliertes Ertrinken und Elektroschocks gefoltert worden sein. Seither befindet sich Julián Castilla Flores in Haft. Man wirft ihm vor, als Informant für organisierte Verbrecherbanden gearbeitet zu haben. Er musste sich vor einem Militärgericht verantworten und wartet derzeit auf die Urteilsverkündung.

Laut einem kürzlich veröffentlichten investigativen Bericht des Magazins Proseco wurden Julián Castilla Flores und Dutzende weitere Militärinsassen in zivile Bundesgefängnisse verlegt, nachdem der Oberbefehlshaber der mexikanischen Streitkräfte dies zum ersten Mal angeordnet hatte. Diesen Recherchen und den Informationen seines Rechtsbeistands zufolge könnte Julián Castilla Flores aufgrund der Verlegung Gefahr laufen, bedroht, eingeschüchtert oder angegriffen zu werden, da er mit Personen inhaftiert ist, die ihn aufgrund seines militärischen Hintergrunds ins Visier nehmen könnten.

HINTERGRUNDINFORMATIONEN

Folter ist in Mexiko weit verbreitet. Angehörige der Polizei und des Militärs wenden Folter oft im Rahmen von Einsätzen zur öffentlichen Sicherheit an, um «Geständnisse» oder Informationen von Tatverdächtigen oder Personen zu erpressen, die sich lediglich zur falschen Zeit am falschen Ort befanden. PolizistInnen setzen Folter zudem ein, um Häftlingen Angst einzuflössen und sie davon abzuhalten, die Misshandlungen zu melden.

Im vergangenen Jahr führte Amnesty International eine Befragung in Mexiko durch. Darin gaben 64 Prozent der Befragten an, dass sie bei einer Festnahme befürchten würden, gefoltert zu werden. Laut der nationalen Menschenrechtskommission hat sich die Anzahl der wegen Folter oder anderer Misshandlung eingelegten Beschwerden bzw. erstatteten Anzeigen zwischen 2003 und 2013 versechsfacht. Allein von 2010 bis 2013 wurden mehr als 7.000 Beschwerden eingelegt bzw. Anzeigen erstattet. Für das Jahr 2014 sei die Zahl leicht zurückgegangen, so die Menschenrechtskommission. Allerdings befasst sie sich lediglich mit Folter- bzw. Misshandlungsvorwürfen gegen BundesbeamtInnen.

In Mexiko sind jedoch die meisten PolizistInnen auf Gemeinde- oder bundesstaatlicher Ebene angestellt. Folter oder Misshandlung seitens dieser BeamtInnen wird daher nicht erfasst.

Folter wird häufig von Armeeangehörigen gegen Zivilpersonen, aber auch gegen andere Armeeangehörige eingesetzt. Im Juni 2014 wurde das Militärjustizgesetz dahingehend reformiert, dass es von Militärangehörigen gegen Zivilpersonen begangene Straftaten von der Militärgerichtsbarkeit ausschloss. Dasselbe wurde jedoch nicht für Menschenrechtsverletzungen gegen andere Militärangehörige sichergestellt.

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