Aktivisten in Foltergefahr

Die inhaftierten Aktivisten Hani al-Zitani, Hussein Gharir und Mazen Darwish hätten am 1. Juni einem Gericht vorgeführt werden müssen. Die drei Männer erschienen jedoch nicht. Ihr Aufenthaltsort ist nicht bekannt, und es besteht die Gefahr, dass sie gefoltert und anderweitig misshandelt werden.

Hani al-Zitani, Hussein Gharir und Mazen Darwish dokumentierten Menschenrechtsverletzungen in Syrien für das Syrische Zentrum für Medien und Meinungsfreiheit (SCM – Syrian Centre for Media and Freedom of Expression). Am 16. Februar 2012 wurden die drei Männer während einer Razzia, die von Angehörigen der Sicherheitsabteilung der Luftwaffe in ihrem Büro in Damaskus durchgeführt wurde, festgenommen. Man hielt sie ohne Kontakt zur Außenwelt in verschiedenen Sicherheitseinrichtungen fest. Dort wurden sie nach Aussagen von bereits aus der Haft entlassenen Gefangenen gefoltert und anderweitig misshandelt. Sie hatten keinen Zugang zu ihren Familien und FreundInnen. Ende November 2012 verlegte man sie in das ‘Adra-Gefängnis. Dort gewährte man ihnen den Zugang zu ihren Familien und Rechtsbeiständen. Das Urteil in ihrem Gerichtsverfahren vor dem Antiterrorgericht ist noch anhängig. Ihnen wird wegen ihrer Arbeit das «Fördern von terroristischen Straftaten» vorgeworfen. Sie sind gewaltlose politische Gefangene.

Eine Kontaktperson vor Ort sagte gegenüber Amnesty International, dass die Männer das letzte Mal am 3. Mai 2015 im ‘Adra-Gefängnis gesehen wurden. Als man sie in der darauffolgenden Woche besuchen wollte, teilte das Gefängnispersonal den BesucherInnen mit, dass sich Hani Al-Zitani, Hussein Gharir und Mazen Darwish nicht mehr in dem Gefängnis befinden. Das Personal sagte ihnen jedoch nicht, wohin man die drei Männer gebracht hatte. GefängnisinsassInnen, die vor Kurzem aus der Haft entlassen wurden, gaben an, dass man die drei Männer am oder um den 6. Mai in eine andere Haftanstalt verlegt habe. Ihr derzeitiger Aufenthaltsort ist nicht bekannt. Amnesty International befürchtet, dass sie in eine Hafteinrichtung der syrischen Sicherheitskräfte zurückverlegt wurden. In solchen Einrichtungen besteht die Gefahr, dass sie gefoltert und anderweitig misshandelt werden. Besonderen Grund zur Sorge bereitet die Tatsache, dass Hani al-Zitani, Hussein Gharir und Mazen Darwish am 1. Juni einem Gericht hätten vorgeführt werden müssen, sie dort aber nicht erschienen.

Hani al-Zitani, Hussein Gharir und Mazen Darwish befinden sich immer noch in Haft, obwohl sich auch UN-Organisationen für ihre Freilassung eingesetzt haben, darunter die UN-Generalversammlung und die Arbeitsgruppe für willkürliche Inhaftierungen.

Hintergrundinformationen

Seit der Festnahme von Hani al-Zitani, Hussein Gharir und Mazen Darwish im Jahr 2012 arbeitet Amnesty International an dem Fall. Die drei Männer wurden zusammen mit weiteren Angestellten des SCM und BesucherInnen, die sich während der Razzia auf dem Gelände befanden, festgenommen. Das SCM dokumentiert Verletzungen des Rechts auf Meinungsfreiheit sowie die allgemeine Situation der Menschenrechte in Syrien. Amnesty International ist davon überzeugt, dass man die Razzia wegen der Arbeit des SCM durchführte. Im Laufe des folgenden Jahres ließ man alle Personen, die während der Razzia festgenommen wurden, wieder frei. Hani al-Zitani, Hussein Gharir und Mazen Darwish hielt man jedoch fest. Im Februar 2013 wurden die drei Männer vor das Antiterrorgericht gestellt. Das Urteil steht noch aus. Am 15. April erschienen die drei Männer das letzte Mal vor Gericht.
Sie befinden sich nach wie vor in Haft, obwohl die UN-Generalversammlung in der Resolution 67/262 vom 15. Mai 2013 die Freilassung der Männer gefordert hatte. Im Januar 2014 befand die UN-Arbeitsgruppe für willkürliche Inhaftierungen, dass Hani al-Zitani, Hussein Gharir und Mazen Darwish willkürlich und lediglich wegen ihrer Menschenrechtsarbeit inhaftiert wurden, und fordert ihre sofortige Freilassung. Die am 22. Februar 2014 beschlossene Resolution 2139 des Sicherheitsrats der UN fordert ebenfalls die sofortige Freilassung aller Personen, die sich willkürlich in Syrien in Haft befinden.
Weitere Informationen zu diesem Fall finden Sie in zwei englischsprachigen Berichten von Amnesty International:
Syria: Free human rights defenders held 3 years (öffentliche Stellungnahme): https://www.amnesty.org/en/documents/mde24/0010/2015/en/
Syrian authorities must immediately and unconditionally release Mazen Darwish and other detained activists
https://www.amnesty.org/en/documents/mde24/017/2012/en/