Misshandlung durch Sicherheitskräfte

Zahlreiche Personen in Timor-Leste sind im Zuge von Sicherheitseinsätzen im Distrikt Baucau willkürlich festgenommen und von Sicherheitskräften gefoltert und anderweitig misshandelt worden. Es besteht Sorge um ihre Sicherheit.

In den vergangenen Monaten sollen in Laga und Baguia im Distrikt Baucau zahlreiche Personen willkürlich festgenommen und von Sicherheitskräften gefoltert und anderweitig misshandelt worden sein. Dies geschah im Zuge einiger gemeinsamer Sicherheitseinsätze von Polizei und Militär mit dem Ziel, Mauk Moruk (Paulino Gama) und seine AnhängerInnen festzunehmen.

Menschenrechtsorganisationen vor Ort haben zahlreiche Fälle dokumentiert, in denen mutmassliche AnhängerInnen von Mauk Moruk bei der Festnahme und in Haft von Sicherheitskräften mehrmals geschlagen und getreten wurden. Einigen von ihnen legte man Hand- und Fussfesseln an. Die meisten dieser Personen wurden nach kurzer Inhaftierung und Vernehmung wieder freigelassen. Sicherheitskräfte sollen ausserdem im Rahmen des Einsatzes Fenster, Möbel und anderes Eigentum von Personen zerstört haben, denen man vorwarf, Mauk Moruk zu unterstützen. Einige Personen haben darüber hinaus angegeben, man habe Nahrungsmittel und Geld aus ihren Häusern gestohlen. Hunderte Menschen sind durch diese Einsätze traumatisiert worden.

Mauk Moruk gründete die paramilitärische Organisation Konseilu Revolusionariu Maubere (KRM) und ist ein lautstarker Kritiker der aktuellen Regierung. Berichten zufolge hat der ehemalige Unabhängigkeitskämpfer den Rücktritt der Regierung und die Auflösung des Parlaments gefordert. Im Januar und März 2015 sollen AnhängerInnen von Mauk Moruk in Laga und Baguia Angriffe auf die Polizei durchgeführt haben. Als Reaktion darauf leiteten die Behörden eine Reihe von Sicherheitseinsätzen ein, in deren Rahmen es immer wieder zu unangemessener und unverhältnismässiger Gewaltanwendung gekommen ist.

Hintergrundinformationen

In letzter Zeit ist immer wieder von Folter und anderer Misshandlung sowie unverhältnismässiger Gewaltanwendung durch die Sicherheitskräfte in Timor-Leste berichtet worden. Diese Vorfälle werden so gut wie nie untersucht und die Rechenschaftsmechanismen sind nach wie vor unzulänglich.
Seit März 2014 gelten die paramilitärische Organisation Konseilu Revolusionariu Maubere (KRM) sowie die Organisation Conselho Popular pela Defesa da República Democrática de Timor-Leste (CPD-RDTL) faktisch als illegal. Wegen des Vorwurfs, „Instabilität herbeiführen zu wollen“, wurden die beiden Gruppierungen anhand einer parlamentarischen Resolution für illegal erklärt. In der Folge nahmen Sicherheitskräfte im März 2014 offenbar zahlreiche Personen willkürlich fest, die sie mit den Gruppierungen in Verbindung brachten. Diese Personen sollen auch durch die Sicherheitskräfte misshandelt worden sein.
Mauk Moruk war im März 2014 festgenommen und in Untersuchungshaft genommen worden. Im Dezember 2014 kam er wieder frei.