Begnadigung abgelehnt, Andre Cole hingerichtet
Am 14. April wurde im US-Bundesstaat Missouri der 53-jährige Afroamerikaner Andre Cole hingerichtet. Er war 2001 wegen der Ermordung von Anthony Curtis zum Tode verurteilt worden.
Die Rechtsbeistände von Andre Cole hatten u. a. die Verfassungsmässigkeit seiner Hinrichtung angefochten mit der Begründung, dass es ihrem Mandanten nicht möglich sei, die Gründe für das Strafmass und die Umstände seiner Bestrafung zu begreifen, was jedoch nach der US-Verfassung eine Voraussetzung für die Hinrichtung wäre. Sie gaben eidesstattliche Erklärungen vor dem Obersten Gerichtshof des Bundesstaats Missouri ab und versicherten darin, dass sich die geistige Gesundheit von Andre Cole in den vergangenen Jahren stetig verschlechtert habe und er laut einem psychiatrischen Gutachten unter einer «Depression mit ausgeprägten Psychosesymptomen» leide. Der Psychiater hatte bei Andre Cole zudem schwere Wahnvorstellungen festgestellt, aufgrund derer es Andre Cole nicht möglich sei, die Gründe für das Strafmass und die Umstände seiner Bestrafung zu begreifen. Die Verteidigung forderte eine Beweisverhandlung, um festzustellen, ob die Hinrichtung von Andre Cole verfassungskonform wäre. Am 9. April lehnte der Oberste Gerichtshof von Missouri dies mit vier zu drei Stimmen ab.
Der Fall wurde an die Bundesgerichtsbarkeit übergeben und am 13. April wurde ein Hinrichtungsaufschub gewährt mit der Begründung, der Oberste Gerichtshof von Missouri habe Cole seinen berechtigten Anspruch auf ein angemessenes und faires Verfahren zur Feststellung der Verfassungsmässigkeit seiner Hinrichtung verweigert. Am 14. April hob das zuständige Bundesberufungsgericht den Hinrichtungsaufschub jedoch mit zwei Stimmen zu einer Stimme auf.
Am 14. April wurde der Antrag auf eine Aussetzung der Hinrichtung vom Obersten Gerichtshof der USA abgelehnt. Der Gouverneur von Missouri Jay Nixon lehnte eine Begnadigung ab. In seiner Stellungnahme ging Jay Nixon weder auf die Frage nach dem Geisteszustand von Andre Cole noch auf den Vorwurf ein, die Auswahl der Geschworenen sei nach diskriminierenden Gesichtspunkten verlaufen und habe dazu geführt, dass der Afroamerikaner von zwölf weissen Jurymitgliedern zum Tode verurteilt wurde.
Die Mutter von Anthony Curtis hat sich gegen die Hinrichtung von Andre Cole ausgesprochen. Für die Exfrau und Kinder von Andre Cole wäre seine Hinrichtung nach eigenen Angaben «ein schwerer Schlag». Einer seiner Söhne sagte: «Die Hinrichtung meines Vaters wäre ein schwerer Schlag für meine Mutter, meine Tante, meinen Onkel, meinen Bruder und den Rest der Familie.»
Seit der Wiederaufnahme von Hinrichtungen in den USA im Jahr 1977 sind 1.406 Personen hingerichtet worden, 83 davon im Bundesstaat Missouri. Bisher sind im Jahr 2015 landesweit zwölf Todesurteile vollstreckt worden, davon drei in Missouri.
Amnesty International wendet sich in allen Fällen ausnahmslos gegen die Todesstrafe, ungeachtet der Schwere und der Umstände einer Tat, der Schuld, Unschuld oder besonderen Eigenschaften des Verurteilten, oder der vom Staat gewählten Hinrichtungsmethode, da sie das in der Allgemeinen Erklärung der Menschenrechte festgeschriebene Recht auf Leben verletzt und die grausamste, unmenschlichste und erniedrigendste aller Strafen darstellt.
Weitere Aktionen des Eilaktionsnetzes sind nicht erforderlich. Vielen Dank allen, die versucht haben, die Hinrichtung zu verhindern.
