Anwalt und Aktivist ohne Gerichtsverfahren inhaftiert
Der Menschenrechtsanwalt Arão Bula Tempo und der Menschenrechtsaktivist José Marcos Mavungo wurden am Morgen des 14. März von angolanischen Sicherheitskräften in der Provinz Cabinda festgenommen. Ihnen wird vorgeworfen, die Staatssicherheit zu gefährden. Sie wurden ohne Gerichtsverfahren inhaftiert und haben keinen Zugang zu medizinischer Versorgung.
Arão Bula Tempo, ein Menschenrechtsanwalt und der Präsident des Provinzrates der angolanischen Anwaltskammer in Cabinda, wurde von Sicherheitskräften in Cabinda, nahe der Grenze zur Republik Kongo, festgenommen. Er leidet unter chronischem Bluthochdruck und wurde auf dem Weg zu seiner regelmässigen Kontrolluntersuchung festgenommen. Am 6. März, eine Woche vor seiner Festnahme, hielt er seine Amtsantrittsrede, in der er betonte, dass die Unabhängigkeit von AnwältInnen in Cabinda und in anderen Teilen Angolas eine Notwendigkeit ist.
Der Menschenrechtsverteidiger Jóse Marcos Mavungo wurde am 14. März auf einem Kirchengelände festgenommen, als er gerade den morgendlichen Gottesdienst besuchen wollte. Am Tag seiner Festnahme hätte eine friedliche Demonstration gegen Korruption und schlechte Regierungsführung in Cabinda stattfinden sollen, an deren Organisation Jóse Marcos Mavungo beteiligt gewesen war.
Arão Bula Tempo und Jóse Marcos Mavungo werden in einer engen, feuchten und moskitobefallenen Zelle festgehalten. Wegen mangelnder Belüftung gibt es in der Zelle keine Frischluft. Während seines Gefängnisaufenthalts verschlechterte sich die Bluthochdruckerkrankung von Arão Bula Tempo und er infizierte sich zusätzlich mit Malaria. Er erhält keine medizinische Versorgung. Niemandem, nicht einmal Familienmitgliedern, ist es gestattet, ihn mit seinen bluthochdrucksenkenden Medikamenten zu versorgen. Nach Angaben des Rechtsbeistands der beiden Männer verschlechtert sich ihr Gesundheitszustand weiterhin.
HINTERGRUNDINFORMATIONEN
Kritische Stimmen werden von den angolanischen Behörden häufig mit Gewalt unterdrückt. Amnesty International hat 2014 in dem englischsprachigen Bericht Punishing Dissent: Suppression of Freedom of Association and Assembly in Angola (https://www.amnesty.org/en/documents/afr12/004/2014/en/) dokumentiert, dass die Rechte auf Meinungs- und Versammlungsfreiheit oftmals rechtswidrig eingeschränkt werden.
Personen, die sich kritisch über die Regierung von José Eduardo dos Santos äussern, laufen Gefahr, Opfer von aussergerichtlichen Hinrichtungen, Verschwindenlassen, willkürlichen Inhaftierungen und Folter zu werden. Die Rechte auf Meinungsfreiheit und friedliche Versammlung sind in der angolanischen Verfassung verankert und zudem in mehreren internationalen Übereinkommen, die von der angolanischen Regierung unterschrieben und ratifiziert wurden, festgeschrieben. Trotzdem werden diese Rechte in Angola weiterhin verletzt.
