Drei verschwundenen Libyern droht Folter
Zwei libysche Männer, Mo’ad Mohammad al-Hashmi und ‘Adel Rajeb Nasif, wurden im September 2014 von SicherheitsbeamtInnen der Vereinigten Arabischen Emirate (VAE) festgenommen. Ein dritter Libyer, ‘Issa al-Manna’, ist in etwa am 12. März 2015 verhaftet worden. Die drei Männer sind Opfer des Verschwindenlassens und es besteht die Gefahr, dass sie gefoltert oder anderweitig misshandelt werden.
Mo’ad Mohammad al-Hashmi al-Harari wurde am 28. September 2014 festgenommen, als er sich in den VAE befand, um dort seinen Aufenthaltstitel zu verlängern, der auszulaufen drohte. Er beabsichtigte, am nächsten Tag nach Libyen zurückzukehren. Seinen Familienangehörigen, die sich in Libyen aufhalten, wurde mitgeteilt, man habe gesehen, wie er von drei bis vier SicherheitsbeamtInnen aus einem Café geführt worden sei. ‘Adel Rajeb Nasif, der mit seiner Familie in Dubai lebte, wurde etwa am 20. September 2014 in Abwesenheit seiner Angehörigen, die zu einem Besuch nach Tripoli gereist waren, festgenommen. Ein weiterer Libyer, ‘Issa al-Manna’, ist ebenfalls festgenommen worden.
Die Behörden der VAE haben bisher keine Informationen über den Verbleib der drei Geschäftsmänner oder über die Umstände ihrer Festnahmen bekanntgegeben. Die Männer gelten daher als Opfer des Verschwindenlassens – einer Straftat nach dem Völkerrecht.
HINTERGRUNDINFORMATIONEN
Die Behörden der VAE haben in den vergangenen Jahren zahlreiche ausländische Staatsangehörige festgenommen. Viele von ihnen wurden Opfer des Verschwindenlassens und an unbekannten Orten festgehalten, ohne dass ihre Inhaftierung von den Behörden bestätigt wurde. Auch an ihre Familien wurden keinerlei Informationen weitergegeben, weder bezüglich der rechtlichen Grundlage ihrer Inhaftierung noch hinsichtlich ihres Aufenthaltsortes und der Haftbedingungen. Ausserdem verwehrten die Behörden den Gefangenen Kontakt zu Rechtsbeiständen. Diese Bedingungen widersprechen sowohl dem geltenden Recht der VAE als auch dem Völkerrecht. Viele Inhaftierte wurden in Einzelhaft gehalten und gaben an, dass sie während ihrer Verhöre gefoltert und anderweitig misshandelt wurden.
Mindestens zehn weitere Libyer wurden ebenfalls im August und September 2014 in den VAE festgenommen. Auch sie wurden Opfer des Verschwindenlassens. Vier von ihnen wurden im Dezember 2014 wieder freigelassen. Weitere Informationen finden Sie in UA-236/2014 (https://www.amnesty.de/urgent-action/ua-236-2014/zehn-maenner-foltergefahr).
Im Februar 2014 besuchte die UN-Sonderberichterstatterin über die Unabhängigkeit von Richtern und Anwälten, Gabriela Knaul, die Vereinigten Arabischen Emirate. Nach ihrem Besuch teilte sie mit, im Rahmen ihrer Mission zur Sammlung von Informationen keine Erlaubnis zum Besuch von Gefängnissen erhalten zu haben. Bei einer Pressekonferenz gab sie ausserdem an, dass ihr Treffen mit bestimmten Gefangenen untersagt worden seien. Allerdings habe sie glaubhafte Informationen und Beweise erhalten, die belegten, dass es zu Festnahmen ohne Haftbefehl gekommen sei. Einigen Häftlingen seien die Augen verbunden worden und sie seien an unbekannte Orte verbracht und in einigen Fällen monatelang ohne Kontakt zur Aussenwelt festgehalten worden. Die Sonderberichterstatterin forderte die Regierung der VAE auf, eine unabhängige Untersuchung der Foltervorwürfe in dem Land einzuleiten.
Am 16. Februar 2015 erschien ein Bericht in der staatlichen Zeitung The National, dem zufolge die Regierung 36 Empfehlungen der Menschenrechtsabteilung des Aussenministeriums der VAE umgesetzt habe. Die Abteilung hätte zuvor eine Studie über internationale Berichte bezüglich die Menschenrechtslage in dem Land durchgeführt. Der digitalen Zeitung zufolge sei die Einrichtung eines unabhängigen Ausschusses zur Untersuchung aller Foltervorwürfe Teil der Empfehlungen gewesen. Jedoch verschwand der Bericht einen Tag nach seiner Veröffentlichung von der Webseite der Zeitung, was Hoffnungen wieder zunichtemacht.
Amnesty International hat einige Festnahmen von ausländischen Staatsangehörigen in dem englischsprachigen Bericht "There is no freedom here": Silencing dissent in the United Arab Emirates (UAE) aus dem November 2014 dokumentiert. Sie finden den Bericht online unter: http://www.amnesty.org/en/library/info/MDE25/018/2014/en.
