Blogger Opfer von Verschwindenlassen

Am 24. Februar ist der omanische Schriftsteller und Blogger Muawiya al-Ruwahi vom Staatssicherheitsapparat der Vereinigten Arabischen Emirate bei der Einreise ins Land festgenommen worden. Sein Aufenthaltsort ist unbekannt, und es besteht die Gefahr, dass er gefoltert oder anderweitig misshandelt wird.

Muawiya al-Ruwahi (auch al-Rawahi) ist ein bekannter omanischer Schriftsteller und Blogger. Bei seiner Einreise aus Oman in die Vereinigten Arabischen Emirate (VAE) wurde er am 24. Februar festgenommen. Nach Angaben des omanischen Menschenrechtlers Mohammad al-Fazari hat Muawiya al-Ruwahi ihn angerufen, um ihm mitzuteilen, dass ihm die Einreise in die VAE verwehrt wurde und der Grenzschutz seine Ausweisdokumente konfisziert habe. Seitdem hat er nichts mehr von Muawiya al-Ruwahi gehört. Der Blogger ist offenbar dem Verschwindenlassen zum Opfer gefallen.

Muawiya al-Ruwahi leidet seit langem unter psychischen Problemen und wurde diesbezüglich behandelt. In dieser Verfassung ist er besonders gefährdet angesichts der Behandlung, die Betroffene des Verschwindenlassens in den VAE regelmässig zu erwarten haben, nämlich Einzelhaft, Folter und andere Misshandlungen.

HINTERGRUNDINFORMATIONEN

Muawiya al-Ruwahi ist in den vergangene Jahren bereits mehrfach in Oman festgenommen worden. Im Februar 2012 erhielt er eine Vorladung in die Zentrale des Staatssicherheitsdienstes, nachdem er in einem Blog Qabus ibn Said, den Sultan von Oman, kritisiert hatte. Aufgrund seiner psychischen Erkrankung wurde er eine Woche lang in einem Krankenhaus behandelt und dann ohne Anklage freigelassen. Am 12. Juli 2014 wurde er erneut festgenommen, weil er die omanischen Behörden in einem Blog dafür kritisiert hatte, dass sie einen Lehrer nach der Teilnahme an einem Streik wegen „Störung der öffentlichen Ordnung“ zu einer hohen Geldstrafe verurteilt hatten. Nach der Festnahme hielt man ihn in psychiatrischen Einrichtungen fest, zuerst im psychiatrischen Krankenhaus al-Massarah, eine Woche später wurde er in das Sultan Qabus Universitätsklinikum verlegt, wo man ihn gefesselt festhielt. Am 11. August wurde er ohne Anklage freigelassen.
Die Behörden der VAE haben in den vergangenen Jahren zahlreiche ausländische Staatsangehörige festgenommen. Viele von ihnen wurden Opfer des Verschwindenlassens und an unbekannten Orten festgehalten, ohne dass ihre Inhaftierung von den Behörden bestätigt wurde. Auch an ihre Familien wurden keinerlei Informationen weitergegeben, weder bezüglich der rechtlichen Grundlage ihrer Inhaftierung noch hinsichtlich ihres Aufenthaltsortes und der Haftbedingungen. Ausserdem verwehrten die Behörden den Gefangenen Kontakt zu Rechtsbeiständen. Diese Bedingungen widersprechen sowohl dem geltenden Recht der VAE als auch dem Völkerrecht. Viele Inhaftierte wurden in Einzelhaft gehalten und gaben an, dass sie während ihrer Verhöre gefoltert und anderweitig misshandelt wurden.
Amnesty International hat einige Fälle, in denen ausländische StaatsbürgerInnen inhaftiert worden sind, im November 2014 in einem Bericht dokumentiert. Weitere Informationen finden Sie in dem englischsprachigen Bericht "There is no freedom here": Silencing dissent in the United Arab Emirates (UAE), online unter: http://www.amnesty.org/en/library/info/MDE25/018/2014/en.