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Startseite Urgent Actions 2011 05 Detained protesters at risk
UA 142/11
Oman
Abgeschlossen am 21. Mai 2011

Protestierende in Gefahr

AI-Index: MDE 20/003/2011

Am 14. Mai wurden 15 Protestierende bei einer friedlichen Demonstration in der omanischen Hauptstadt Maskat festgenommen. 14 der festgenommenen Personen befinden sich nach wie vor in Haft. Unter ihnen sind auch die beiden Aktivisten Muhammad al-Habssi und Ibrahim Sa’id al-Hajri. Ihr Aufenthaltsort ist unbekannt. Alles deutet darauf hin, dass sie ohne Kontakt zur Aussenwelt in Haft gehalten werden. Ihnen drohen Folter und Misshandlungen.

Die 15 festgenommenen Personen waren Teil einer grösseren Gruppe, die sich am Samstag, den 14. Mai zu einer friedlichen Demonstration versammelt hatte. Die Protestierenden befanden sich auf dem Platz des Volkes gegenüber vom Unterhaus des nationalen Konsultativrats in Maskat. Berichten zufolge umstellten Sicherheitskräfte den Bereich auf dem die Demonstration stattfand. Die Sicherheitskräfte sperrten Strassen und forderten die Protestierenden auf, die Demonstration innerhalb von zehn Minuten zu verlassen. Einige befolgten die Anweisung, andere weigerten sich zu gehen und wurden festgenommen.

Unter den Personen, die sich nach wie vor in Haft befinden, sind auch Muhammad al-Habssi, Nabhan al-Hanashi und Ibrahim Sa’id al-Hajri.

Die bekannte Rechtsanwältin Basma al-Kiyumi war die einzige Frau unter den Festgenommenen. Sie wurde am 16. Mai gegen Kaution freigelassen. Es liegt eine Anklage wegen der Teilnahme an einer illegalen Versammlung gegen sie vor. Ein Termin für das Gerichtsverfahren steht noch aus.

Die Protestierenden hatten die Freilassung von Aktivisten gefordert, die am Donnerstag, den 12. Mai bei Protesten in Maskat sowie in den Städten Salala and Sur festgenommen worden waren.

HINTERGRUNDINFORMATIONEN

Omanische Sicherheitskräfte scheinen seit Beginn des Jahres mehrfach exzessive Gewalt gegen zumeist friedliche Demonstrierende angewendet zu haben, die politische und andere Reformen forderten. Bei Schüssen von Sicherheitskräften auf Demonstrierende kamen mindestens drei Personen ums Leben und Dutzende wurden verletzt. Eine Reihe weiterer Personen wurde im Zusammenhang mit den Protesten inhaftiert.
Als Reaktion auf die Proteste vom 27. Februar ordnete Sultan Qaboos die Schaffung von 50.000 Arbeitsplätzen an und gestand allen Arbeitslosen eine monatliche Unterstützung von 150 Omanischen Rial (umgerechnet etwa 390 US-Dollar oder 275 Euro) zu. Am 7. März nahm Sultan Qaboos eine weitreichende Umbildung des Kabinetts vor und entliess eine Reihe von MinisterInnen.
Doch seither haben Protestierende immer wieder die Entlassung weiterer Minister gefordert, darunter auch die des Informationsministers. Die Protestierenden fordern zudem, dass mehrere derzeitige und ehemalige MinisterInnen, wie der ehemalige Minister des Büros des Sultans (Royal Office), für Straftaten zur Verantwortung gezogen werden, die sie im Amt begangen haben sollen. Darüber hinaus verlangen sie mehr Pressefreiheit und die Umsetzung der von Sultan Qaboos im Februar und März angekündigten Reformen.
In Oman sind die Rechte auf freie Meinungsäusserung und Versammlungsfreiheit stark eingeschränkt. Mehrere BloggerInnen und JournalistInnen wurden in den vergangenen Jahren zur Zielscheibe oder kamen in Haft, weil sie die Regierung kritisiert hatten.

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