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Startseite Urgent Actions 2010 11 Migrants' rights defender at risk
UA 240/10
Mexiko
Abgeschlossen am 28. Dezember 2010

Sorge um Sicherheit

AI-Index: AMR 41/084/2010

Am 11. November 2010 wurde José Alberto Donis Rodríguez, der sich für den Schutz der Rechte von MigrantInnen einsetzt, im Bundesstaat Oaxaca im Süden Mexikos von einem mutmasslichen Bandenmitglied tätlich angegriffen und mit dem Tode bedroht. Lokalen Quellen zufolge wird angenommen, dass das Bandenmitglied einem in der Gegend aktiven Menschenhandelsrings angehört. José Alberto Donis Rodríguez und seine KollegInnen befinden sich in Gefahr.

José Alberto Donis Rodríguez arbeitet bei "Hermanos del Camino" (Brüder auf dem Weg), einer Unterkunft für MigrantInnen in der Gemeinde Ixtepec im Bundesstaat Oaxaca. Er kam selbst 2008 als Migrant aus Guatemala in die Unterkunft und blieb dann als Mitarbeiter dort, um andere MitarbeiterInnen und Freiwillige zu unterstützen.

Am 11. November um ca. 11.00 Uhr sprach José Alberto Donis Rodríguez einen Mann an, der sich vor dem Eingang der Unterkunft aufhielt und den er bereits seit mehreren Tagen in der Nähe der Unterkunft beobachtet hatte. Er sagte dem Mann, dass von allen Personen, die sich in der Unterkunft aufhalten oder dort regelmässig zu Gast sind, aus Sicherheitsgründen ein Foto gemacht werden muss und die Personalien aufgenommen werden müssen. Dies lehnte der Mann ab, woraufhin ihn José Alberto Donis Rodríguez aufforderte, die Unterkunft zu verlassen. Die beiden Männer gerieten in einen Streit und der unbekannte Mann versuchte, José Alberto Donis Rodríguez zu schlagen, drohte damit, ihn umzubringen, und verliess die Unterkunft. Um ca. 14.00 Uhr erblickte ein Kollege von José Alberto Donis Rodríguez den Mann zufällig am örtlichen Bahnhof und hörte, wie dieser vor anderen behauptete, dass er José Alberto Donis Rodríguez umbringen würde.

Der Mann, der auf Ende zwanzig geschätzt wird, könnte einem in der Gegend operierenden Menschenhandelsring angehören. Die Bande hat schon öfter versucht, MigrantInnen mit dem Versprechen zu locken, sie zur US-Grenze zu bringen. Hunderte MigrantInnen werden jedes Jahr in Mexiko entführt und viele von ihnen werden letztendlich getötet, nachdem sie Opfer solcher Menschenhandelsnetze geworden sind.

Hintergrundinformationen

Personen, die sich für die Menschenrechte einsetzen, müssen in Mexiko häufig um ihr Leben fürchten. Zahlreiche AktivistInnen haben bereits Morddrohungen erhalten oder wurden gezielt eingeschüchtert und drangsaliert. Manche wurden wegen ihrer Arbeit umgebracht. Die Behörden haben offiziell anerkannt, dass es unerlässlich ist, der Forde-rung von MenschenrechtsverteidigerInnen nach einem wirksamen und umfassenden Schutzprogramm (mecanismo de protección) nachzukommen. Sie haben ihrem Versprechen bisher jedoch keine Taten folgen lassen.
Pater Alejandro Solalinde, der Leiter der Unterkunft "Hermanos del Camino", musste bereits eine willkürliche Fest-nahme und Einschüchterungen durch die örtlichen Behörden und Gemeindemitglieder über sich ergehen lassen. Am 10. Januar 2007 wurde Pater Solalinde während seiner Menschenrechtsarbeit von der Polizei festgenommen und mehrere Stunden lang festgehalten. Am 24. Juni 2008 verschaffte sich eine Gruppe von 50 BewohnerInnen von Ixtepec unter der Leitung von städtischen BeamtInnen – darunter auch der Bürgermeister und 14 PolizeibeamtInnen – Zutritt zu der Unterkunft und drohte damit, das Gebäude anzuzünden, wenn es nicht innerhalb von 48 Stunden geräumt und geschlossen würde.
Nach weiteren Einschüchterungsversuchen gegen Ende 2009 wies die interamerikanische Menschenrechtskommis-sion die mexikanischen Behörden an, angemessene Schutzmassnahmen für Pater Solalinde und seine KollegInnen zu ergreifen. Diese Anordnung erfolgte am 23. April 2010 und Pater Solalinde hat sich seitdem mehrmals mit VertreterInnen des Innenministeriums getroffen. Bei diesen Treffen verständigte man sich auf die Umsetzung konkreter Schutzmassnahmen. Bis heute wurden jedoch nur sehr wenige dieser Massnahmen tatsächlich umgesetzt.
Jedes Jahr versuchen hunderttausende Menschen aus mittelamerikanischen Ländern, über Mexiko in die USA zu gelangen. Viele von ihnen werden verprügelt, entführt, vergewaltigt oder gar ermordet. Diese Angriffe werden zumeist von kriminellen Banden verübt, doch auch BeamtInnen waren nachweislich bereits an solchen Übergriffen beteiligt, sei es aktiv oder durch stillschweigende Duldung. Im Grossen und Ganzen werden Angriffe auf MigrantInnen von den Behörden nicht untersucht und die Verantwortlichen nicht vor Gericht gestellt.
Am 8. November 2010 drehte Amnesty International mit dem mexikanischen Schauspieler und Regisseur Gael García Bernal eine Reihe von Filmen zur Situation von MigrantInnen ohne Papiere in Mexiko. Die Filme sind im Internet zu sehen unter youtube.com/invisiblesfilms.

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