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Startseite Urgent Actions 2010 10 Stop forced returns to Iraq
UA 227/10
Niederlande
Abgeschlossen am 3. November 2010

Drohende Abschiebungen in den Irak

AI-Index: EUR 35/003/2010

Amnesty international hat glaubwürdige Berichte erhalten, dass die niederländischen Behörden vorhaben, eine nicht näher bekannte Anzahl von Flüchtlingen, deren Asylanträge abgelehnt wurden, am 3. November nach Bagdad abzuschieben. Doch im Irak könnten sie in Lebensgefahr sein.

Die niederländischen Behörden argumentieren, dass die Sicherheitslage im Irak „ausreichend sicher“ sei, um weiter irakische Staatsangehörige abzuschieben, deren Asylanträge abgelehnt wurden, obwohl sich der UN-Hochkommissar für Flüchtlinge (UNHCR) in seinen Richtlinien deutlich dagegen ausspricht. Am 22. September schoben die niederländischen Behörden eine Reihe von irakischen Staatsangehörigen in einem gemeinsam mit den schwedischen, norwegischen und britischen Behörden organisierten Charterflug nach Bagdad ab. Erst am 20. Oktober hat der Vertreter des UNHCR im Irak, Daniel Endres, bei einem Besuch in den Niederlanden erneut betont, dass der UNHCR die anhaltenden Abschiebungen irakischer Staatsangehöriger aus europäischen Ländern ablehnt. Unter Verweis auf die nach wie vor hohe Zahl an Angriffen und politisch motivierten Gewalttaten im Irak erklärte er, zu diesem Zeitpunkt könne er für die Sicherheit von Personen, die man in den Irak zurückschicke, nicht garantieren.

 

Amnesty international geht davon aus, dass es in der momentanen Situation fortgesetzter Unsicherheit und Instabilität nicht sicher ist, Menschen in den Irak zurückzuschicken. Irakische Staatsangehörige aus den fünf als am gefährlichsten eingestuften Provinzen – Ninewa (Mosul), Kirkuk, Diyala, Salah al-Din und Bagdad – wie auch aus Al Anbar, sollten Flüchtlingsstatus oder subsidiären Schutz erhalten. In diesen Regionen des Irak bestehen stichhaltige Gründe für internationalen Schutz, da durch Gewalt oder andere Ereignisse, die die öffentliche Ordnung in hohem Maße stören, weiterhin willkürliche Bedrohungen für Leben, körperliche Integrität und Freiheit bestehen. Im Falle von Asylsuchenden aus anderen Provinzen des Irak sollte im Einzelfall geprüft werden, ob sie für den Flüchtlingsstatus oder eine andere Form des Schutzes infrage kommen. Eine solche Prüfung der Schutzbedürftigkeit sollte auch die Passierbarkeit und Sicherheit der Wege von Bagdad zu dem als Wohnort anvisierten Reiseziel im Irak einschließen. Und den Menschen müsste Schutz gewährt werden, wenn ihnen auf der Reise das Risiko der Verfolgung oder Gefahr für Leib und Leben droht.

 

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