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Startseite Urgent Actions 2010 09 Eviction survivors under threat once more
UA 214/10
Simbabwe
Abgeschlossen am 9. November 2010

Wieder droht die Zwangsräumung

AI-Index: AFR 46/017/2010

Den Betroffenen der Massenzwangsräumungen in Harare im Jahr 2005 droht eine weitere Zwangsräumung, wenn sie nicht bis zum 30. September Gebühren für neue Pachtverträge an die Regierung bezahlen. Die Vorausgebühr von umgerechnet über 100 Euro ist für die meisten BewohnerInnen unbezahlbar, denn sie gehören zu den Ärmsten in Simbabwe.

Im Juni hängte das Ministerium für Kommunalverwaltung, Stadt- und Landentwicklung eine schriftliche Bekanntmachung in Hatcliffe Extension in Harare auf, in der die PächterInnen aufgefordert wurden, bis zum 30. September die Gebühren für eine Verlängerung der Pachtverträge zu bezahlen. Bei Nichtzahlung würden die BewohnerInnen ihr Land verlieren, das dann anderen Menschen auf der Warteliste für Wohnraum der Regierung übertragen würde. Seit Juni haben sich die BewohnerInnen mehrmals erfolglos bemüht, mit den zuständigen Behörden ins Gespräch zu kommen.

Die BewohnerInnen von Hatcliffe Extension gehören zu den ärmsten und marginalisiertesten Menschen in der simbabwischen Gesellschaft, in der die Arbeitslosenquote um die 90 Prozent hoch ist. Viele der Haushalte haben keine Mittel, um den von der Regierung festgesetzten Betrag aufzubringen, denn die unter der Bezeichnung „Operation Murambatsvina“ („den Unrat verjagen“) bekannte Massenzwangsräumung von 2005 zerstörte nicht nur die Häuser sondern auch den informellen Beschäftigungssektor. Tausende haben dadurch kein regelmässiges Einkommen mehr.

Hatcliffe Extension ist eine Siedlung in einem Aussenbezirk von Harare mit 15 000-20 000 geschätzten EinwohnerInnen. Die Mehrheit der BewohnerInnen sind Betroffene der Operation Murambatsvina , bei der 700 000 Menschen ihr Zuhause, ihr Auskommen oder beides verloren. Sie ist eine von einer Reihe von Siedlungen, die in der Operation Garikai entstanden, einem Regierungsprogramm, das nach den Massenzwangsräumungen aufgelegt wurde - angeblich um die Betroffenen der Operation Murambatsvina an anderer Stelle unterzubringen. Die Tatsache, dass die Überlebenden der Operation Murambatsvina erneut von einer Zwangsräumung bedroht sind, verdeutlicht, wie unangemessen die Abhilfemassnahmen der Operation Garikai sind.

Hintergrundinformationen


Das Problem von Pachtgebühren, die über den finanziellen Mitteln der meisten BewohnerInnen liegen, ist nicht auf Hatcliffe Extension begrenzt. Die BewohnerInnen anderer informeller Siedlungen, die in der Operation Garikai enstanden, sind ebenfalls von Zwangsräumung bedroht. Darüber hinaus ist nicht klar, welches Ministerium für Hatcliffe Extension zuständig ist. Nach Bildung der Einheitsregierung im Februar 2009 wurde angezeigt, dass das Ministerium für staatliche Wohnungspolitik und Sozialeinrichtungen für die Siedlungen der Operation Garikai zuständig sei. Doch die Bekanntmachungen, die in der Siedlung ausgehängt wurden, stammen aus dem Ministerium für Kommunalverwaltung, Stadt- und Landentwicklung.

Amnesty International hat die simbabwische Regierung wiederholt aufgefordert, die Operation Garikai unter Hinzuziehung aller Beteiligten zu prüfen und zu überarbeiten, um ein umfassendes, an den Menschenrechten orientiertes Wohnprogramm zu entwickeln und damit auf die Wohnbedürfnisse aller Betroffenen der Operation Murambatsvina einzugehen.

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