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FI 194/10-2
Swasiland
Abgeschlossen am 22. September 2010

Aktion beendet

AI-Index: AFR 55/006/2010

Zwischen dem 6. und dem 8. September wurden in Swasiland MenschenrechtsverteidigerInnen und friedliche Demonstrierende von Angehörigen der Sicherheitskräfte eingeschüchtert und schikaniert. Amnesty International bittet, diesbezüglich keine Appelle mehr zu versenden.

Zwischen dem 6. und 8. September wurden MenschenrechtlerInnen, GewerkschafterInnen und politische AktivistInnen in Swasiland eingeschüchtert, tätlich angegriffen und willkürlich inhaftiert. Bei dem Versuch, geplante zweitägige Protestmärsche aufzulösen, nahmen Sicherheitskräfte ohne rechtliche Grundlage zahlreiche Menschen fest. Sie hielten MenschenrechtlerInnen, führende Oppositionelle und ausländische GewerkschafterInnen rechtswidrig in Haft. Anstatt die Sicherheitskräfte zur Verantwortung zu ziehen, duldete der Premierminister des Landes offenbar deren Vorgehen und erklärte auf einer Pressekonferenz am 8. September, Folterungen sollten in Betracht gezogen werden, um aufdringliche AusländerInnen und DissidentInnen zu bestrafen.

Im Laufe der vergangenen Woche sind die Schikanen und Einschüchterungen gegen MenschenrechtlerInnen und AktivistInnen offenbar signifikant zurückgegangen, und es gingen keine Berichte über weitere Zwischenfälle ein. Bislang wurde jedoch noch niemand wegen der Menschenrechtsverletzungen, die zwischen dem 6. und dem 8. September begangen wurden, zur Verantwortung gezogen. Der Premierminister beabsichtigte zwar seine Äusserungen zu Folterungen durch später abgegebene Erklärungen „richtig zu stellen“, keine dieser Erklärungen stellt jedoch eine klare Ablehnung von Folter dar.

Zusätzlich zu den im Rahmen dieser Eilaktion versandten Appellschreiben wurde über in Swasiland ansässige Organisationen sowie über weitere internationale Organisationen Druck auf den Premierminister ausgeübt. Alle beteiligten Organisationen appellierten an das Staatsoberhaupt, seine die Folter billigenden Äusserungen zurückzuziehen.

Durch diese Eilaktion konnte Amnesty International den Premierminister von Swasiland auf die Menschenrechtsverletzungen hinweisen. Wir bitten, keine weiteren Appellschreiben mehr zu versenden.

Weitere Aktionen des Eilaktionsnetzes sind derzeit nicht erforderlich. Vielen Dank an alle, die Appelle geschrieben haben.

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