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UA 192/10
Brasilien
Abgeschlossen am 19. Oktober 2010

Aktivist bedroht

AI-Index: AMR 19/011/2010

Alexandre Anderson de Souza, Vorsitzender der Fischereigewerkschaft Associação dos Homens do Mar (AHOMAR), ist im Zusammenhang mit seiner gewerkschaftlichen Tätigkeit wiederholt bedroht worden. Da ihm kein ausreichender Schutz zugebilligt wird, befindet er sich in Gefahr.

Die Gewerkschaft AHOMAR vertritt die Interessen von mehr als 700 FischerInnen. In seiner Funktion als AHOMAR-Vorsitzender hat sich Alexandre Anderson gegen den Bau einer Gaspipeline durch die am Rande von Rio de Janeiro gelegene Ortschaft Magé gewandt. AHOMAR befürchtet, dass die Pipeline Umweltschäden auslösen und die materielle Existenz tausender FischerInnen vernichten wird. Seit April 2009 sind Alexandre Anderson und weitere AHOMAR-Mitglieder immer wieder von Polizeikräften, Wachleuten und sogenannten „milicianos“ bedroht worden. Bei den „milicianos“ handelt es sich um illegale parapolizeiliche Banden, die in vielen Teilen von Rio de Janeiro in Anlehnung an die italienische Mafia ihr Unwesen treiben. Am 30. April 2009 wurden auf Alexandre Anderson vier Schüsse abgefeuert. Drei Wochen später, am 22. Mai, wurde der AHOMAR-Schatzmeister Paulo César dos Santos Souza vor den Augen seiner Ehefrau und seiner Kinder zusammengeschlagen und durch einen Schuss in den Kopf getötet. Sechs Stunden vor dem Anschlag war der Bau der Pipeline zunächst einmal ausgesetzt worden, da eine Regierungsdelegation zahlreiche Unregelmässigkeiten bei der Realisierung des Projekts ausgemacht hatte. Im August 2009 wurden Alexandre Anderson und seine Ehefrau in ein Programm der brasilianischen Regierung zum Schutz von MenschenrechtsverteidigerInnnen aufgenommen. Das Programm sieht regelmässige Polizeipatrouillen und sonstige Schutzmassnahmen vor, im Fall des Alexandre Anderson wurde es jedoch nur teilweise umgesetzt. In der Folge gingen bei dem Gewerkschafter weitere Drohungen ein. Am 31. Juli 2010 beobachteten Alexandre Anderson und seine Ehefrau, wie zwei bewaffnete Männer durch die Fenster in das Innere ihrer Wohnung zu spähen versuchten. Das Ehepaar rief daraufhin umgehend die Polizei. Nach dem Eintreffen der Ordnungskräfte kam es zu einem Schusswechsel mit den beiden Männern. Im Rahmen des Programms der brasilianischen Bundesregierung zum Schutz von MenschenrechtsverteidigerInnen wurden Alexandre Anderson und seine Ehefrau daraufhin für fünf Tage nach Brasilia gebracht. Dort wurde mit ihnen gemeinsam beraten, wie ihre Sicherheit bestmöglich gewährleistet werden kann.

Nach der Rückkehr des Ehepaares nach Rio de Janeiro nahm Alexandre Anderson seine Arbeit wieder auf, die Massnahmen der Polizei zu seinem Schutz blieben jedoch unzulänglich. Als er am 1. September von Plänen Kenntnis erhielt, die befürchten liessen, dass er entführt werden soll, traf die sofort benachrichtigte Polizei erst rund eine Stunde später in seiner Wohnung ein. Am selben Tag unternahmen Polizeikräfte aus nicht ersichtlichen Gründen den Versuch, Alexandre Anderson ohne Haftbefehl festzunehmen, wurden jedoch von anderen AHOMAR-Mitgliedern daran gehindert. Einer der beteiligten Polizeikräfte teilte Alexandre Anderson mit, ihm drohe Gefahr. „Ich an Ihrer Stelle“, so der Polizist, „würde nicht mehr zur Bucht gehen, weder zum Fischen noch um dort meine Freizeit zu verbringen“. Der Beamte riet Alexandre Anderson, im Haus zu bleiben und sich ruhig zu verhalten (se eu fosse você não ia mais para o mar, nem para pescar, nem para passear, que era para ficar quietinho,interno).

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