AIDS-Aktivist zu Haftstrafe verurteilt

Der HIV/AIDS-Aktivist Tian Xi wurde am 11. Februar vom Volksgericht in Xincai in der zentralchinesischen Provinz Henan zu einer einjährigen Haftstrafe verurteilt. Damit soll er daran gehindert werden, sich bei den Behörden weiterhin für Personen einzusetzen, die infolge medizinischer Fehler in staatlichen Kliniken mit HIV/AIDS infiziert worden sind.

Tian Xi hat sich 1996 im Alter von neun Jahren durch eine Bluttransfusion mit dem HI-Virus und überdies mit Hepatitis B und C infiziert.

Er wurde am 17. August 2010 festgenommen. Anderen AktivistInnen zufolge besagen Dokumente interner lokaler Regierungsbehörden, dass die Polizei Tian Xi mit dem Ziel festnahm, ihn daran zu hindern, bei dem Krankenhaus, in dem er sich mit HIV infiziert hatte, Entschädigungsleistungen für sich selbst und für andere einzufordern, die durch Bluttransfusionen ebenfalls mit HIV/AIDS infiziert worden sind.

Am 23. August 2010 erging gegen Tian Xi Anklage wegen „vorsätzlicher Sachbeschädigung“. Die Anklage steht in Zusammenhang mit seinem Besuch des Krankenhauses, in dem seine Bluttransfusion vorgenommen worden war. Er wollte dort über Entschädigungsleistungen verhandeln. Im Büro des Leiters der Klinik hatte er am 2. August vom Schreibtisch Tassen und andere Gegenstände gegriffen und zu Boden geworfen. Der Leiter hatte sich geweigert, zu den Sorgen von Tian Xi Stellung zu nehmen und ihn zurückgestossen.

Seit seiner Inhaftierung konnte seine Familie ihn nur während der Gerichtsverhandlungen sehen. Als sie einmal versuchten, ihn in der Haftanstalt zu besuchen, teilte man ihnen mit, dass ein Besuch erst nach Abschluss des Verfahrens gestattet sei. Tian Xi soll mittlerweile Zugang zu Medikamenten haben. Die mangelhafte Versorgung mit Lebensmitteln in der Haftanstalt könnte jedoch eine Gefahr für seine Gesundheit darstellen.

Angaben seines Anwalts zufolge äusserte sich Tian Xi bei der Urteilsverkündung nur kurz. Er sagte, dass das Gesetz selektiv auf ihn angewendet würde, ohne den Kontext seiner Handlungen mit einzubeziehen. Weiterhin teilte er mit, dass er gegen das Urteil Rechtsmittel einlegen wolle.

HINTERGRUNDINFORMATIONEN

Tian Xi kämpft seit Jahren mit der Hilfe seines Vaters vergeblich um eine Entschädigung durch das örtliche Krankenhaus und die lokalen Behörden.

Während seines Verfahrens am 21. September 2010 war Tian Xi sehr aufgewühlt, als er seine Aussagen machte. Er sagte: „Ich wusste um die Konsequenzen meines Handelns, aber wegen der bedauernswerten Opfer von HIV/AIDS wusste ich auch, dass ich diese Konsequenzen auf mich nehmen musste. Ich bin ein junger Mensch, der mit HIV/AIDS lebt, ich möchte nicht mein ganzes Leben lang umsonst kämpfen.“

Das Urteil war ursprünglich für den 15. November 2010 erwartet worden, doch stattdessen wurde sein Verfahren auf unbestimmte Zeit ausgesetzt, was ungewöhnlich war. Der Anwalt von Tian Xi sagte damals, dass dies eine Gesetzeslücke sei, die seinen Mandanten „in einem Schwebezustand [halte], auf ein Urteil wartend, das vielleicht niemals kommen wird“.