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Startseite Über Urgent Actions UA Good News 2010 USA (Tennessee): Hinrichtung von Stephen West ausgesetzt
USA (Tennessee)

Hinrichtung von Stephen West ausgesetzt

Tennesse

Am 29. November 2010 hat der Oberste Gerichtshof des US-Bundesstaates Tennessee die für den 30. November anberaumte Hinrichtung von Stephen West bis auf Weiteres ausgesetzt. Der Ausgang eines Rechtsstreits über die Hinrichtungsmethode in Tennessee muss zunächst abgewartet werden. Im Bundesstaat Tennessee wird die Todesstrafe durch Injektion eines tödlichen Giftes vollstreckt. Gegen diese Form der Hinrichtung sind verfassungsrechtliche Bedenken vorgebracht worden.

Stephen West war für schuldig befunden worden, im Jahr 1986 Wanda Romines und deren 15-jährige Tochter Sheila ermordet zu haben. Am 6. November beschloss der Oberste Gerichtshof von Tennessee, die Hinrichtung des Gefangenen bis zum 30. November 2010 auszusetzen, um die Entscheidung über die von Stephen West eingelegten Rechtsmittel abzuwarten. Der Gefangene hatte das in Tennessee praktizierte Verfahren angefochten, die Todesstrafe durch Injektion von drei verschiedenen Chemikalien zu vollstrecken.

Am 19. November befand eine Bezirksrichterin im Bundesstaat Tennessee, dass die Hinrichtung von Menschen durch Injektion eines tödlichen Giftes gegen die Verfassung verstösst. Als Begründung für ihre Entscheidung gab sie an, dass die notwendige Dosis einer der Chemikalien, des Gifts Sodium-Thiopental, nicht ermittelt worden sei. Deshalb, so die Richterin, könnte diese Form der Hinrichtung dazu führen, dass der Gefangene «bei vollem Bewusstsein den Erstickungstod stirbt». Die Behörden in Tennessee haben am 24. November überarbeitete Richtlinien für Hinrichtungen mit der Giftspritze vorgestellt. Die Vorschriften sehen unter anderem vor, dass nach Verabreichung von Sodium-Thiopental überprüft wird, ob der Gefangene noch bei Bewusstsein ist. Sollte dies der Fall sein, ist vorgesehen, ihm eine zusätzliche Dosis des Mittels zu spritzen. Der Oberste Gerichtshof von Tennessee ordnete am 29. November einen Hinrichtungsaufschub zugunsten von Stephen West an. Damit räumte er der Bezirksrichterin Zeit ein, um Aufschluss zu erzielen, ob die überarbeiteten Hinrichtungsvorschriften geeignet sind, die zuvor festgestellten Mängel zu beseitigen. Zugleich übertrug das bundesstaatliche Gericht Stephen West die Aufgabe nachzuweisen, dass die neuen Vorschriften die Gefahr bergen, dass Menschen unter Verstoss gegen die US-Verfassung «grausame und unmenschliche» Behandlung erleiden.

Der Hinrichtungsaufschub gilt nicht nur für Stephen West, sondern auch für drei weitere Gefangene in Tennessee, deren Hinrichtung in den kommenden zwei Monaten hatte stattfinden sollen.