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Belarus: Ivan Mikhailau

Kriegsdienstverweigerer freigesprochen

Ivan Mikhailau © Privat
Ivan Mikhailau © Privat

Ivan Mikhailau, Kriegsdienstverweigerer aus Gewissensgründen, wurde von der Anklage, «sich der Einberufung entzogen zu haben», freigesprochen. Am 4. Mai wurde sein Fall zum zweiten Mal vor dem Regionalgericht von Minsk verhandelt und endete mit seinem Freispruch.

Ivan Mikhailau war am 15. Dezember 2009 festgenommen worden. Da das Tragen von Waffen seiner religiösen Überzeugung widerspricht, hatte er den Dienst an der Waffe verweigert. Am 1. Februar 2010 befand das Bezirksgericht von Minsk Ivan Mikhailau schuldig, „ sich der Einberufung entzogen zu haben“ und verurteilte ihn zu drei Monaten Haft. Das Urteil wurde nach der Einlegung von Rechtsmitteln am 9. März vom Regionalgericht Minsk aufgehoben. Am folgenden Tag liess man Ivan Mikhailau gegen Kaution frei. Das Regionalgericht Minsk kam zu dem Schluss, dass es während der ursprünglichen Ermittlungen zu Verfahrensfehlern gekommen sei, und forderte ein neues Verfahren. Zum Zeitpunkt der Freilassung hatte Ivan Mikhailau seine Strafe bereits bis auf sechs Tage verbüsst.

Amnesty International befürchtet, dass Ivan Mikhailau in Kürze erneut zum Kriegsdienst einberufen werden könnte, da es in Belarus keinen Zivildienst als Alternative zum Militärdienst gibt. Die Organisation wird die Situation weiter beobachten.

19. Mai 2010 - FI UA 023/10-3