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FI 012/17-2
Singapur
Abgeschlossen am 17. Juli 2017

Malaysischer Staatsbürger überstürzt gehängt

AI-Index: ASA 36/6740/2017

Der malaysische Staatsangehörige Prabagaran Srivijayan ist am 14. Juli im Gefängnis von Changi in Singapur hingerichtet worden. Entgegen internationalen Standards wurde er 2012 zu der bei Drogendelikten damals in Singapur obligatorisch verhängten Todesstrafe verurteilt. In seinem Herkunftsland Malaysia war gleichzeitig ein Rechtsbehelf anhängig. Mit der Vollstreckung eines Todesurteils während eines anhängigen Berufungsverfahrens missachtet Singapur rechtsstaatliche Prinzipien.

Prabagaran Srivijayan wurde überstürzt und im Geheimen am 14. Juli hingerichtet. Diese Vorgehensweise hat Amnesty International bei Hinrichtungen in Singapur bereits mehrmals beobachtet. Der am 11. Juli von seinen Rechtsbeiständen eingereichte Antrag auf einen Hinrichtungsstopp aufgrund eines noch nicht abgeschlossenen Berufungsverfahrens in Malaysia wurde am 13. Juli mit der Begründung abgelehnt, dies sei „ein Missbrauch des Verfahrens“. Das Berufungsgericht in Singapur ordnete die Vollstreckung des Todesurteils für den 14. Juli an.

Der 29-jährige Malaysier war am 22. Juli 2012 des Versuchs schuldig befunden worden, 22,24 Gramm Heroin nach Singapur einzuführen. Daraufhin wurde unter Verstoss gegen das Völkerrecht die Todesstrafe gegen ihn verhängt, die in Singapur bei Drogendelikten zum Zeitpunkt des Schuldspruchs obligatorisch war.

Aufgrund dieser Verletzungen der Standards für faire Gerichtsverfahren hatten sich die Rechtsbeistände von Prabagaran Srivijayan im März 2017 an ein malaysisches Gericht gewandt. Sie erhofften sich, dass die malaysischen Behörden den Internationalen Gerichtshof bitten würden, sich einzuschalten. Dieser Rechtsbehelf ist weiterhin anhängig; die Behörden in Singapur waren auf das noch laufende Verfahren hingewiesen worden. Die internationalen Garantien zum Schutz der Rechte von Personen, denen die Todesstrafe droht, besagen eindeutig, dass die Todesstrafe nicht vollstreckt werden darf, solange noch Rechtsmittelverfahren anhängig sind.

Die Familie von Prabagaran Srivijayan erhielt von den Gefängnisbehörden in Changi erst am 6. Juli 2017 einen Brief, in dem sie darüber informiert wurde, dass er am 14. Juli hingerichtet werden sollte und deshalb zwischen dem 11. und 13. Juli „zusätzliche Besuche“ möglich seien.

Vielen Dank allen, die mit Appellen versucht haben, die Hinrichtung zu verhindern.

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